Scholz: Alleingänge in der Ukraine wären «unverantwortlicher Fehler»
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik. Man habe das angegriffene Land «sehr effektiv» unterstützt.
Das Wichtigste in Kürze
- Olaf Scholz will die Ukraine weiterhin mit «notwendigen schweren Waffen» unterstützen.
- Der deutsche Bundeskanzler bezeichnet dies als Verpflichtung Deutschlands.
- Er warnt in Richtung Union vor Alleingängen.
Der deutsche Regierungschef Olaf Scholz hat seine Politik zur militärischen Unterstützung der Ukraine im Bundestag gegen Kritik verteidigt und vor Alleingängen gewarnt. Deutschland habe die Ukraine «sehr effektiv, auch mit den notwendigen schweren Waffen» unterstützt, sagte Scholz am Mittwoch.
«Wir werden das auch weiter tun. Das ist unsere Verpflichtung, so lange, wie das notwendig ist«, sagte der Kanzler im deutschen Parlament in Berlin weiter. «Wir werden keine deutschen Alleingänge machen. Das wäre ein schwerer, unverantwortlicher Fehler.»
Mit Blick auf die CDU und ihre bayerische Schwesterpartei CSU - bekannt unter dem Begriff Union – sagte er: «Ich sage ausdrücklich an die Union gerichtet: Wer für Alleingänge plädiert, sollte dieses Land nicht regieren.» Die Opposition, aber auch Politiker von Scholz' Ampel-Koalition aus SPD, Grüne und FDP hatten dem SPD-Politiker in den vergangenen Monaten wiederholt Zögerlichkeit vorgehalten.
