Scholz bedauert Scheitern der Corona-Impfpflicht
Sein Vorhaben ist gescheitert: Bundeskanzler Scholz konnte eine Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren nicht durchsetzen. Trotzdem will er noch mehr Bürger von der Impfung überzeugen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf.
Er sei natürlich enttäuscht, dass es keine Mehrheit gegeben habe, sagte der SPD-Politiker nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten am Donnerstagabend in Berlin. Er sei auch unverändert überzeugt, dass die Pflicht richtig wäre. Die Aussage des Parlaments sei aber sehr klar gewesen. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln nehmen müssen.»
Scholz: Ziel ist eine bessere Impfquote
Scholz sagte: «Wir werden alles dafür tun, dass wir trotzdem noch mehr Bürgerinnen und Bürger davon überzeugen, sich impfen zu lassen.» Ziel sei eine bessere Impfquote, wenn der Herbst beginne. Dafür gelte es nun, sich auf die Handlungsmöglichkeiten zu konzentrieren, die es im Übrigen gebe. Es gebe eine Reihe von Ansätzen, die diskutiert worden und Teil der Vorschläge gewesen seien. Dabei gehe es darum, an die Leute heranzukommen. Hier müsse man schauen, «ob wir von diesem Teil noch ein bisschen was für die Zukunft nutzen können».
Ein von Scholz unterstützter Kompromissentwurf mehrerer Abgeordneter für eine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war im Bundestag klar gescheitert. Der Kanzler hatte seit Monaten für eine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst geworben. Wegen Meinungsverschiedenheiten in der Koalition wurde dazu aber kein Regierungsentwurf erarbeitet.
