Scholz: Gelieferte Waffen werden nur in der Ukraine eingesetzt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat versichert, dass die Ukraine gelieferte deutsche Waffen nicht auf russischem Boden einsetzt. «Russland hat die Ukraine angegriffen, und deshalb kann die Ukraine sich auch verteidigen», sagte der SPD-Politiker am Freitag bei einem Besuch in der estnischen Hauptstadt Tallinn. «Und gleichzeitig ist klar, dass die Waffen, die wir geliefert haben, nur auf ukrainischem Territorium eingesetzt werden.» Er verwies auf eine ähnliche Aussage von US-Präsident Joe Biden hinsichtlich US-Waffen in der «New York Times». «Und die gilt auch unverändert», so Scholz.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kanzler hatte Anfang des Jahres bereits über einen «Konsens» mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, dass deutsche Waffen nicht für Angriffe auf russisches Gebiet genutzt werden.
Biden hatte bereits im Mai 2022 in einem Gastbeitrag für die «New York Times» festgehalten, dass man es der Ukraine nicht ermögliche, ausserhalb ihrer Grenzen zuzuschlagen. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrat der USA, John Kirby, sagte am Donnerstag dem Sender CNN: «Wir haben den Ukrainern klargemacht, dass wir nicht wollen, dass in den USA hergestellte, von den USA zur Verfügung gestellte Ausrüstung auf russischem Boden genutzt wird, um Russland anzugreifen.»
