Scholz reist nach Rumänien - Treffen mit Präsidentin Moldaus
Energie- und Sicherheitspolitik in Europa stehen auf der Agenda beim Besuch des Bundeskanzlers in Rumänien. In den Gesprächen geht es aber auch um mögliche Unterstützung der benachbarten Republik Moldau.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu einem Kurzbesuch nach Bukarest aufgebrochen, wo er neben der rumänischen Staatsführung auch die moldauische Präsidentin Maia Sandu treffen wird.
Mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis und Ministerpräsident Nicolae Ciuca will Scholz zunächst über die Europa- und Sicherheitspolitik sprechen sowie über die Zusammenarbeit im Energiebereich.
Bei einem Dreier-Treffen mit Iohannis und Sandu soll es anschliessend um die Unterstützung Moldaus gehen. Die ehemalige Sowjetrepublik mit ihren 2,6 Millionen Einwohnern liegt zwischen Rumänien und der Ukraine. Die proeuropäische Regierung des armen Landes wirft Russland gezielte Destabilisierung vor. Auch der Nationale Sicherheitsrat der USA hatte kürzlich erklärt, russische Akteure – teilweise mit Verbindungen zu russischen Geheimdiensten – heizten Proteste an, um einen Aufstand gegen die Regierung Moldaus loszutreten.
Moldau ist politisch zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. In der abtrünnigen Region Transnistrien, einem schmalen Landstreifen an der Grenze zur Ukraine, sind seit den 1990er-Jahren russische Soldaten stationiert. Dort soll sich auch noch ein riesiges Munitionsdepot aus sowjetischen Zeiten befinden.
Moldau strebt zwar nicht in die Nato, will aber der Europäischen Union beitreten. Im Juni erhielt das Land zusammen mit der Ukraine den Kandidatenstatus. Deutschland und andere EU-Staaten unterstützen Moldau mit hohen Geldsummen. Bei drei Geber-Konferenzen im vergangenen Jahr kamen weit mehr als eine Milliarde Euro zusammen – viel Geld in einem Land mit einer jährlichen Wirtschaftsleistung von zuletzt etwa 14 Milliarden US-Dollar. Die Bundesregierung hat Moldau im vergangenen Jahr auch militärische Hilfe zugesagt. Im Januar wurden die ersten von 19 gepanzerten Transportfahrzeuge vom Typ Piranha an die moldauischen Streitkräfte geliefert.
