Der ukrainische Präsident wird diese Woche in Brüssel erwartet, wo auch die Unterzeichnung eines Sicherheitsabkommens geplant ist.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Foto: Carolyn Kaster/AP/dpa
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Foto: Carolyn Kaster/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Carolyn Kaster

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Mitte der Woche zu politischen Gesprächen in Brüssel erwartet. Wie mehrere EU-Beamte am Montag der Deutschen Presse-Agentur sagten, soll dabei auch eine Vereinbarung über die Sicherheitszusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU unterzeichnet werden. An dem Text dafür wird bereits seit Monaten gearbeitet.

Die Vereinbarung von Sicherheitsabkommen geht auf eine Initiative der Mitglieder der G7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte zurück. Sie hatten am Rande des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius im vergangenen Jahr vereinbart, dass einzelne Staaten mit der Ukraine bilaterale Vereinbarungen abschliessen sollten, um deren Sicherheit langfristig zu gewährleisten.

Als möglich gilt, dass Selenskyj am Donnerstag auch zeitweise als Gast am Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten teilnimmt. Eine Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.

G7-Nationen initiieren Abkommen

Länder wie Grossbritannien, Deutschland und Frankreich machten im Januar und Februar den Anfang. Zuletzt folgten unter anderem die USA. Die EU schloss sich an.

Mit dem Abkommen werden der Ukraine unter anderem Waffenlieferungen, Finanzhilfen und politische Kooperation zugesichert. Sie sollen helfen, die Zeit bis zum angestrebten Nato-Beitritt des Landes zu überbrücken.

Deutschland hat der Ukraine beispielsweise zugesagt, seine militärische Unterstützung fortzusetzen und auszubauen – unter anderem durch weitere Waffenlieferungen und die Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten.

Belgien liefert Kampfjets

Zuletzt war Selenskyj Ende Mai in Brüssel, um ein Sicherheitsabkommen zwischen seinem Land und Belgien zu unterzeichnen. Mit ihr wird der Ukraine unter anderem die Lieferung von 30 Kampfjets vom Typ F-16 zugesagt.

Mit der Übergabe soll noch in diesem Jahr begonnen werden, 2028 soll die Lieferung abgeschlossen sein.

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