Selenskyj überraschend beim Gipfel der Arabischen Liga
Nach einem Aufenthalt in Polen ist der ukrainische Präsident Selenskyj in Saudi-Arabien eingetroffen, wo er am Gipfel der Arabischen Liga teilnehmen wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Selenskyj reist überraschend zum Gipfel der Arabischen Liga.
- Saudi-Arabien hatte Selenskyj als Ehrengast eingeladen.
- Beim Gipfel wird auch der Ukraine-Krieg Thema sein.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist überraschend zum Gipfel der Arabischen Liga nach Saudi-Arabien gereist. Selenskyj landete am Freitag aus Polen kommend in der Küstenstadt Dschidda. Das berichtete der Nachrichtenkanal Al-Arabija.
Selenskyj selbst bestätigte seine Ankunft in dem Königreich zugleich bei Twitter und erklärte, es sei seine erste Reise dorthin. Saudi-Arabien spiele eine «bedeutende» Rolle, schrieb Selenskyj. «Wir sind bereit, unsere Zusammenarbeit auf eine neue Stufe zu heben.»
Beginning my first-ever visit to the Kingdom of Saudi Arabia to enhance bilateral relations and Ukraine’s ties with the Arab world. Political prisoners in Crimea and temporarily occupied territories, the return of our people, Peace Formula, energy cooperation. KSA plays a…
— Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) May 19, 2023
Der saudische König Salman hatte Selenskyj Diplomatenkreisen zufolge als Ehrengast zum jährlichen Gipfeltreffen der Liga eingeladen. Die Golfstaaten pflegen meist gute Beziehungen mit Russland und bemühen sich im Ukraine-Krieg um Neutralität.
«Unsere Prioritäten sind die Rückkehr unserer politischen Gefangenen von der Krim und den zeitweilig besetzten Gebieten, die Rückkehr aller Gefangenen und gesetzwidrig Deportierten», schieb Selenskyj. Im Fokus stünden ausserdem «die Vorstellung unserer Friedensformel, zu deren Umsetzung möglichst viele Staaten hinzugezogen werden müssen» sowie «die Garantie der Energiesicherheit im nächsten Winter». Es gehe aber etwa auch um den Schutz der islamischen Gemeinschaft der Ukraine.
Die Arabische Liga wurde 1945 gegründet und zählt 22 Mitglieder. Ziel ist eine noch stärkere Zusammenarbeit etwa in Politik und Wirtschaft sowie die Schlichtung von Konflikten. Beim Gipfel der Organisation dürfte es unter anderem um die Lage im Sudan, im Jemen und in Syrien gehen. Inwieweit die Ukraine Thema wird und ob Selenskyj auch selbst beim Gipfel sprechen sollte, blieb zunächst unklar.
Interessant könnte vor allem eine mögliche Begegnung Selenskyjs mit Syriens Präsident Baschar al-Assad sein, der nach Jahren der Isolation erstmals wieder an einem Liga-Gipfel teilnimmt. Assad ist im syrischen Bürgerkrieg eng mit Russland verbündet, das zur Unterstützung der Regierungstruppen seit 2015 Ziele in Syrien bombardiert. Syrien war im März 2022 auch eines von nur fünf Ländern, die in der UN-Vollversammlung gegen eine Resolution stimmten, in der Russlands Invasion verurteilt und ein Truppenabzug gefordert wird.
Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine Thema
Die Teilnahme Selenskyjs biete eine Gelegenheit, um über eine Lösung des Konflikts zu sprechen, hiess es arabischen Diplomaten in Riad zufolge vorab. Dabei könnten auch Wege zur Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew diskutiert werden, hiess es. Saudi-Arabien hat sich mehrfach als Vermittler angeboten. Aussenminister Faisal bin Farhan besuchte im Februar und März Kiew und Moskau und traf dort seine Amtskollegen beider Länder.
Der russische Angriffskrieg hat die Golfstaaten in eine unangenehme Lage gebracht. Sie stünden unter Druck, zwischen ihrer historischen Partnerschaft mit den USA und ihren wachsenden wirtschaftlichen und politischen Bindungen an Russland entscheiden zu müssen, schrieb Experte Gerald Feierstein vom Middle East Institute (MEI) schon kurz nach Ausbruch des Krieges im vergangenen Jahr. «Während Europa brennt, verstecken sich die Golfstaaten unter dem Tisch.»
