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Senat in Italien billigt Haushaltsgesetz - Weg frei für Corona-Hilfen

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Italien,

Kurz vor dem Jahreswechsel hat der Senat in Rom dem italienischen Haushaltsgesetz für 2021 zugestimmt. Damit machten die Politiker auch den Weg frei für eine Reihe von Massnahmen, die dem Ausgleich von Schäden durch die Corona-Pandemie dienen sollen. Der Senat, die kleinere von zwei Parlamentskammern, billigte am Mittwoch mit klarer Mehrheit das Gesetz der Mitte-Links-Regierung von Giuseppe Conte. Am Sonntag hatte schon die Abgeordnetenkammer dafür votiert. Finanzminister Roberto Gualtieri dankte den Parlamentariern, dass sie im Eiltempo einen Haushalt 2021 genehmigt hätten, der nach seinen Worten auf Wachstum ausgerichtet ist.

Italien Senat Giuseppe Conte
Italiens Senat sprach Premier Giuseppe Conte das Vertrauen aus. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Vorgesehen sind etwa weitere Milliardenhilfen für Unternehmen und Selbstständige, die von der Pandemie stark betroffen sind.

Rund 3,7 Milliarden Euro sollen für den Bildungssektor ausgegeben werden. Bislang registrierten die Gesundheitsbehörden in dem 60-Millionen-Einwohner-Land mehr als 2 Millionen Corona-Infektionen und über 73 000 Menschen, die offiziell mit Sars-CoV-2 starben.

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