SPD-Spitze sieht noch Kompromisschancen im deutschen Koalitionskrach
Trotz des Streits in der «Ampel»-Koalition sieht die SPD-Spitze Kompromissmöglichkeiten und betont, dass das Bündnis mit FDP und Grünen nicht am Ende sei.
Im erbitterten Streit der deutschen «Ampel»-Koalition über die Wirtschafts- und Finanzpolitik sieht die SPD-Spitze noch Kompromissmöglichkeiten.
Generalsekretär Matthias Miersch sagte im ZDF-«Morgenmagazin», das Bündnis mit FDP und Grünen sei nicht am Ende. «Ich halte nichts davon, jetzt hier in irgendeiner Form ein Ende an die Wand zu malen.» Die Koalition habe «eine verdammte Verantwortung in diesen schwierigen Zeiten».
Unabhängig von der US-Wahl diese Woche komme es darauf an, dass es eine stabile Bundesregierung gebe, die sich nicht streite wie in den vergangenen Wochen, sagte Miersch. «Deswegen: Alle müssen sich am Riemen reissen. Und: Weglaufen gilt nicht.»
Lindner fordert Neuausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik
Ende vergangener Woche hatte FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner in einem Grundsatzpapier eine Neuausrichtung der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik gefordert. Das heizt den Richtungsstreit in der Koalition an.
Dazu sagte Miersch: «Wir haben eine ernste Lage.» Jetzt müsse miteinander geredet werden. Das dreier-Bündnis habe schon bewiesen, dass es gemeinsame Wege finden könne. Er sei zuversichtlich, dass es allen darum gehe, Stabilität herzustellen – «und dazu rufe ich alle auf». Zur Stimmung in der Bevölkerung sagte er: «Klar ist: Alle sind genervt.»
