Stauffenberg Affäre: AfD Politiker Lars Steinke verliert Ämter

Nach abfälligen Äusserungen über den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg hat das Schiedsgericht der Alternative für Deutschland (AfD) den Nachwuchspolitiker Lars Steinke seiner Ämter enthoben. Die Absetzung gelte mit sofortiger Wirkung und sei innerhalb der parteiinternen Schiedsgerichtsbarkeit nicht mehr anfechtbar, teilte der Bundesvorstand der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) am Mittwoch in Berlin mit. Dieser hatte den entsprechenden Eilantrag selbst bei dem AfD-Gericht gestellt.

Steinke war Landesvorsitzender der niedersächsischen AfD-Jugend und hatte Stauffenberg in einem Facebook-Eintrag als «Verräter» und «Feigling» bezeichnet. Nach Angaben des JA-Bundesvorstands folgte das Bundesschiedsgericht dabei seiner Argumentation, wonach dieser «vorsätzlich das öffentliche Ansehen der Jungen Alternative durch möglicherweise rechtswidrige Äusserungen beschädigt» habe. Der angerichtete Schaden sei «erheblich».

JA-Bundeschef Damian Lohr begrüsste das Urteil vom Dienstag. Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass sich diese Ansicht auch im noch folgenden Hauptsacheverfahren durchsetzen werde. Steinke werde dann «in absehbarer Zeit» aus der JA ausgeschlossen. In der AfD-Jugendorganisation sei «kein Platz für die Verunglimpfung deutscher Widerstandskämpfer gegen das NS-Unrechtsregime».

Stauffenberg hatte gemeinsam mit anderen Wehrmachtsoffizieren am 20. Juli 1944 versucht, mit einem Bombenattentat auf Hitler die nationalsozialistische Gewaltherrschaft zu beenden. Nach dem Scheitern des Umsturzversuchs wurden Stauffenberg und einige seiner Mitverschwörer noch in derselben Nacht hingerichtet.