Union und SPD treffen sich kommende Woche zu Koalitionsgesprächen
Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Nach dem Ja der Sozialdemokraten zu Gesprächen mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung wollen die Parteispitzen schon in der kommenden Woche zusammenkommen.
Nach dem Ja des SPD-Parteitags zu ergebnisoffenen Gesprächen zur Regierungsbildung wollen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD am kommenden Mittwochabend zum Ausloten von Gemeinsamkeiten treffen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am späten Donnerstagabend in Berlin.
An der Runde nehmen voraussichtlich Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, der SPD-Chef Martin Schulz sowie die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU), Andrea Nahles (SPD) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teil. Bei dem Gespräch soll es sich noch nicht um den Einstieg in offizielle Sondierungen handeln.
Erwartet wird aber, dass sich die Teilnehmer auf einen Fahrplan für weitere Treffen einigen. Der SPD-Vorstand will dann am 15. Dezember beraten, ob förmliche Sondierungsverhandlungen Anfang Januar starten sollen. Der CDU-Vorstand will an diesem Sonntagabend (10. Dezember) das weitere Vorgehen beraten. Möglich ist, dass es ein zweites derartiges Sechser-Format der Spitzenleute von Union und SPD noch in der Woche vor Weihnachten geben könnte.
Die SPD hat am Donnerstag auf einem Parteitag in Berlin nach stundenlanger kontroverser Debatte mit grosser Mehrheit den Weg für «ergebnisoffene Gespräche» freigemacht. Drei Ergebnisse sind möglich: Neuauflage der grossen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bereits am kommenden Mittwoch wollen sich CDU, CSU und SPD zu Gesprächen treffen.
- Die Teilnehmer wollen sich dabei auf einen Fahrplan für weitere Treffen einigen.
- Am 15. Dezember will der SPD-Vorstand dann beraten, ob Anfang Januar förmliche Sondierungsverhandlungen starten sollen.
