Werksschliessungen und Entlassungen bei VW: Die Wirtschaftsminister der vier Länder mit VW-Standorten haben dazu nun eine gemeinsame Position entwickelt.
VW hat angekündigt, seinen Sparkurs notgedrungen zu verschärfen. (Archivbild)
VW hat angekündigt, seinen Sparkurs notgedrungen zu verschärfen. (Archivbild) - Moritz Frankenberg/dpa

Die vier Bundesländer mit VW-Standorten – Niedersachsen, Sachsen, Hessen und Berlin – wollen gemeinsam daran arbeiten, dass der kriselnde Autobauer keine Standorte schliesst. Der vollumfängliche Erhalt aller Standorte sei das erste Ziel der Wirtschaftsminister dieser Länder. So heisst es in einem gemeinsamen Positionspapier.

«Das bedeutet, dass die einzelnen Standorte nicht gegeneinander ausgespielt werden.» Mehrere Medien berichteten über das auf den 10. Oktober datierte Papier. Auch «harte Einschnitte» zulasten der Beschäftigten lehnen die Länderminister ab.

Vertrag zur Beschäftigungssicherung

Perspektivisch müsse ein erneuerter, langfristiger Vertrag zur Beschäftigungssicherung dafür sorgen, dass Arbeitsplätze geschützt werden und Know-how erhalten bleibt, fordern sie. «Einmal verlorene Expertise bleibt in der Regel verloren. Oder ist nur unter grössten Aufwand wieder herzustellen.», warnen Olaf Lies (Niedersachsen), Martin Dulig (Sachsen), Kaweh Mansoori (Hessen) und Franziska Giffey (Berlin).

Alle vier Minister gehören der SPD an. Volkswagen hat die seit Jahrzehnten geltende Beschäftigungssicherung mit den Gewerkschaften in Deutschland aufgekündigt. Werksschliessungen und betriebsbedingte Kündigungen stehen zur Debatte. Dagegen gibt es erbitterten Widerstand vom Betriebsrat und von der IG Metall.

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