Viktor Orbán sieht sich im Kampf mit dem Westen
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sieht Konflikte zwischen seinem Land und dem Westen. Laut ihm hätte der Ukraine-Krieg verhindert werden können.
Das Wichtigste in Kürze
- Der ungarische Ministerpräsident sieht mehrere Konflikte zwischen Ungarn und dem Westen.
- Der Westen wolle seinem Land eine falsche Sanktionspolitik und fremde Werte aufzwingen.
- Er erklärt, wie der Ukraine-Krieg seiner Ansicht nach verhindert hätte werden können.
Viktor Orbán sieht sich im Kampf mit dem Westen, der seinem Land eine falsche Sanktionspolitik und fremde Werte aufzwingen wolle. «Die Kraft, die Leistung, das Ansehen und die Handlungsfähigkeit der westlichen Zivilisation sind im Schwinden begriffen.» Dies erklärte der ungarische Ministerpräsident am Samstag vor Tausenden Anhängern im rumänischen Kurort Baile Tusnad.
Orbán regiert seit 2010 in dem EU-Land Ungarn. Wegen des Abbaus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht Orbán mit der Europäischen Union in Konflikt. Gegen Ungarn laufen derzeit mehrere Verfahren, darunter eines im Rahmen des neuen Rechtsstaatsmechanismus, das zum Entzug von EU-Fördermitteln führen kann.
Viktor Orbán: «Sollen uns leben lassen, wie wir wollen»
«Brüssel» werde von einer «Heerschar» des US-Investors und Demokratieförderers George Soros gelenkt, warf Orban der EU vor. Der aus Ungarn stammende Milliardär und Holocaust-Überlebende ist seit Jahren Feindbild der rechtsnationalen Regierung in Budapest.
«Sie sollen leben, wie sie wollen, aber sie sollen auch uns leben lassen, wie wir wollen.» Dies forderte Orbán in Anspielung auf ein EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen eines ungarischen Gesetzes. Dieses schränkt die Informationsrechte über Homosexuelle und Transsexuelle ein.
«Krieg wäre mit Trump und Merkel nie passiert»
Orbán kritisierte den Westen auch dafür, dass er vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die Sicherheitsansprüche Russlands ignoriert habe. «Mit US-Präsident (Donald) Trump und Bundeskanzlerin (Angela) Merkel wäre dieser Krieg nie passiert.» Offenbar war er von der Einschätzung geleitet, dass diese Politiker ebenso für eine russlandfreundlichere Politik gestanden hätten.
Zu Beginn versuchten rumänische Nationalisten Orbáns Rede zu stören. Sie riefen: «Siebenbürgen bleibt für ewig rumänische Erde!» Die rumänische Polizei führte sie ab. Baile Tusnad (ungarisch: Tusnadfürdö) liegt in einem kompakten ungarischen Siedlungsgebiet in Siebenbürgen.
Bis 1918 hatte die Region zu Ungarn gehört. Die Fidesz-Partei hält in Baile Tusnad seit mehr als drei Jahrzehnten eine Sommerakademie ab. Viktor Orbán, der ein Fidesz-Mitbegründer ist, hält dort traditionell die Abschlussrede.
