Von der Leyen will neue Russland-Sanktionen bis 24. Februar

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Russland,

Das zehnte Sanktionspaket der EU gegen Russland steht offenbar in den Startlöchern. Ursula von der Leyen will die weiteren Sanktionen bis am 24. Februar.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht in Kiew bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsident Selenskyj. Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht in Kiew bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsident Selenskyj. Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Efrem Lukatsky

Das Wichtigste in Kürze

  • Am 24. Februar jährt sich der russische Einmarsch in die Ukraine.
  • Bis dahin sollen von der EU weitere Sanktionen verhängt werden.
  • «Wir werden weiter Druck machen», so Ursula von der Leyen.

Zum ersten Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine sollen nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weitere Sanktionen verhängt werden.

Das mittlerweile zehnte Paket mit Strafmassnahmen gegen Russland solle bis zum 24. Februar beschlossen sein, kündigte von der Leyen am Donnerstag bei einem Besuch in Kiew an. «Wir werden weiter Druck machen», sagte sie. Russland zahle bereits heute einen hohen Preis. Allein die mit internationalen Partnern beschlossene Preisobergrenze für russische Rohöllieferungen in Drittstaaten koste Russland rund 160 Millionen Euro pro Tag.

Zum Inhalt des zehnten Sanktionspakets äusserte sich von der Leyen in Kiew nicht. Nach Angaben von EU-Diplomaten in Brüssel sind unter anderem weitere Handelsbeschränkungen und eine Erweiterung der Liste mit Personen und Organisationen geplant, von denen Vermögenswerte eingefroren werden müssen.

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