Von der Leyens EU-Kommission stellt sich zur Wahl
Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen stellt sich heute im Europaparlament in Strassburg zur Wahl.
Das Wichtigste in Kürze
- Ursula von der Leyens EU-Komission stellt sich heute in Strasbourg zur Wahl.
- Werden sie gewählt, kann von der Leyen am kommenden Sonntag mit dem neuen Team starten.
Wird das Personalpaket mit einfacher Mehrheit bestätigt, kann von der Leyen mit ihren 26 Kommissaren am 1. Dezember starten, also kommenden Sonntag. Vorher wirbt die CDU-Politikerin in einer Rede für ihr Team und ihr Programm.
Wird das Personalpaket mit einfacher Mehrheit bestätigt, kann von der Leyen mit ihren 26 Kommissaren am 1. Dezember starten, also kommenden Sonntag. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt wieder Deutschland die Spitze der mächtigen europäischen Behörde.
Die EU-Kommission legt Gesetze vor und überwacht die Einhaltung des gemeinsamen europäischen Rechts. Bezeichnet wird sie deshalb als «Hüterin der Verträge». Das Kollegium der Kommissare ist ähnlich organisiert wie eine Regierung mit unterschiedlichen Ressorts. Jedes EU-Land soll mit einem Kommissar vertreten sein. Wegen des bevorstehenden Brexits hat Grossbritannien keinen Vertreter mehr nominiert und sich damit ein EU-Strafverfahren eingehandelt. Das soll von der Leyens Amtsantritt aber nicht aufhalten.
Die 61-jährige ehemalige Bundesministerin war im Juni von den EU-Staats- und Regierungschefs für den EU-Spitzenposten ausgesucht und im Juli mit knapper Mehrheit vom Parlament bestätigt worden. Weil drei designierte Kommissare vom Parlament gestoppt wurden und ersetzt werden mussten, konnte sie den ursprünglichen Starttermin 1. November nicht halten. Sie löst den Luxemburger Jean-Claude Juncker ab, der in den Ruhestand geht.
