Wolfgang Schäuble stellt Pläne für Mini Parlament vor
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble stellt am Mittwoch in Paris Pläne für eine deutsch-französische parlamentarische Versammlung vor.
Das Wichtigste in Kürze
- Wolfgang Schäuble stellt Pläne für ein deutsch-französisches Mini-Parlament vor.
- Mindestens zweimal im Jahr seien öffentliche Tagungen vorgesehen.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stellt am Mittwoch in Paris Pläne für eine deutsch-französische parlamentarische Versammlung vor (Pk. 13.00 Uhr). Sie soll jeweils 50 Abgeordnete aus dem Bundestag und der französischen Nationalversammlung umfassen. Mindestens zweimal im Jahr sind öffentliche Tagungen vorgesehen.
Das Parlamentsabkommen soll im neuen Jahr feierlich verabschiedet werden. Dies soll am 22. Januar geschehen, dem 56. Jahrestag des Elysée-Vertrags von 1963. An diesem Tag soll auch ein neuer Freundschaftsvertrag zwischen Frankreich und Deutschland besiegelt werden, der den historischen aus der Ära von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) ergänzt. Den Anstoss dafür hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im vergangenen Jahr gegeben.
