Brexit: Schicksalswoche für Theresa May in London
Es ist eine Schicksalswoche für Premierministerin Theresa May und ohnehin für alle Briten. Wie will London weiter verfahren im Brexit-Chaos?
Das Wichtigste in Kürze
- Verliert May die Kontrolle? Das Parlament könnte über den Brexit-Kalender entscheiden.
- Verliert May den Job? Das Kabinett könnte gegen die Premierministerin putschen.
- Bleibt der 29. März? Das Parlament könnte über die Brexit-Verschiebung entscheiden.
Es ist eine Schicksalswoche – wenn nicht «die» Schicksalswoche – für die Briten und ihren Brexit. Denn: diese Woche könnte sich nun definitiv entscheiden, wie das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union scheidet.
Entweder mit Austrittsvertrag, oder doch eher ohne? Oder gibt es am Ende doch noch einen Exit aus dem Brexit? Diese Woche scheinen wieder alle möglichen Szenarien auf dem britischen Tapet.
Wie geht es weiter im Brexit?
Heute Montag wird im Unterhaus über das weitere Vorgehen debattiert. Die Parlamentarier haben die Möglichkeit, Änderungsanträge zur Beschlussvorlage einzubringen. So können sie der Regierung von Theresa May eine Richtung vorgeben.
Möglich ist, dass ein Versuch gemacht wird, der Premierministerin die Kontrolle über den Parlamentskalender zu entreissen. Dann könnten die Abgeordneten per Gesetzgebung rechtlich-verbindliche Entscheidungen herbeiführen.
Tritt May zurück?
Es gleicht einem Wunder, hat die Premierministerin ihren Regierungsjob nicht längst an den Nagel gehängt. Alles und alle in London scheinen gegen Theresa May zu arbeiten. Ihr Brexit-Deal ist zweimal vor dem Unterhaus gescheitert.
Auch eine dritte Niederlage ist wahrscheinlich, sollte May ihren Deal nochmals zur Abstimmung vorlegen. Möglicherweise startet May am Dienstag diesen dritten Anlauf. Angeblich aber nur, wenn sie auf ausreichende Unterstützung bei den Abgeordneten zählen kann. Angeblich fehlt diese aber, wie sie heute vor den Parlamentariern ausgeführt hat.
Befürworter wie Gegner des Brexit dürften eine erneute Abstimmung über den May-Deal im Unterhaus ohnehin zu verhindern wissen. In den britischen Medien ist die Rede davon, ihr die Kontrolle zu entziehen. Auch von einer Kabinettsrevolte ist zu lesen. May könnte durch ihre Minister zum Rücktritt gezwungen werden.
Kommt es soweit, müsste das Kabinett schnellstmöglich einen May-Ersatz stellen. Nach Berichten seien Vizepremier David Lidington und Umweltminister Michael Gove im Gespräch. Downing Street tat die Medienberichte jedoch als Spekulationen ab.
Wird der 29. März gestrichen?
Eigentlich stand der Termin schon lange fest: Diesen Freitag – am 29. März – sollte Grossbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Doch hat die EU den Briten eine «Gnadenfrist» gewährt.
Sollte das Unterhaus dem Austrittsvertrag, den Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelt hat, zustimmen, werde eine Verschiebung bis zum 22. Mai gewährt. Ist dies nicht der Fall, gilt die Frist bis zum 12. April.
Doch damit dies möglich wird, muss das britische Parlament den 29. März als Austrittsdatum streichen. Die Abstimmung darüber wird wohl am Mittwoch oder Donnerstag stattfinden. Bei einem Nein wird das Königreich noch am Freitag austreten.
