Alain Berset sieht Rücktritt von Leu nicht als Rückschritt
Das Wichtigste in Kürze
- In einem Interview redet Alain Berset über die internationale Ausrichtung der Schweiz.
- Unter anderem empfinde er den Rücktritt von Livia Leu nicht als Rückschritt.
- Das Verbot der Wiederausfuhr von Munition in Kriegsgebiete sei ausserdem diskutierwürdig.
Chefunterhändlerin Livia Leu trat zurück, die Neutralität gegenüber des Ukraine-Kriegs bleibt bestehen, die Schweiz arbeitet mit der Uno zusammen. Die internationale Politik ist in Aufruhr. Deswegen führte das SRF in der Samstagsrundschau ein Interview mit Bundespräsident Alain Berset.
Alain Berset erfreut über Uno-Zusammenkunft
In diesem zeigte er sich durchaus begeistert über die Zusammenarbeit mit der Uno. Laut ihm zeige es dem Ausland, dass der Schweiz nicht «gleichgültig» ist, was in der Welt geschieht. Es ist quasi ein Reichen der Hand – doch gleichzeitig trat Livia Leu zurück. Deutet das auf Probleme mit der EU hin?
«Warum sollte der Rücktritt von Frau Leu ein Rückschritt sein?», fragt Alain Berset. Das Verhältnis mit der EU und Europa seien ausgesprochen gut. Auch wenn in den letzten Jahren viele Staatssekretäre zurückgetreten sind: Das lasse sich auf interne Unstimmigkeiten und die Corona-Pandemie zurückführen.
Wiederausfuhr von Munition bleibt Thema
Doch die Neutralität gegenüber des Ukraine-Kriegs schadet dem Ruf der Schweiz im Ausland laut des SRF. Ein Grund dafür ist wohl das Verbot der Wiederausfuhr von Munition in Kriegsgebiete. Alain Berset spricht das Thema selbst an: Der Bundesrat sei offen dafür, die Gesetzeslage zu ändern.
«Das Parlament hat entschieden, nicht weiterzugehen. Aber das ist nicht das Ende», erklärte er gegenüber dem SRF.