Livia Leu tritt von der EU ab und wird Botschafterin in Berlin
Die EU-Chefunterhändlerin Livia Leu tritt von der EU zurück und wird Botschafterin in Berlin. Es soll zu Differenzen mit ihrem Vorgesetzten gekommen sein.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach drei Jahren hat Livia Leu ihren Rücktritt von der EU per September eingereicht.
- Die laufenden Sondierungsgespräche soll die EU-Chefunterhändlerin noch zu Ende führen.
- Die Staatssekretärin wird ihren neuen Posten als Botschafterin in Berlin antreten.
Livia Leu, die EU-Chefunterhändlerin wird zur Botschafterin in Berlin. Die Staatssekretärin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verlässt ihren Posten.
Die laufenden Sondierungsgespräche mit der EU wird Leu noch zu Ende führen. Dies teilte der Bundesrat mit. Die Spitzendiplomatin wechsle nach drei Jahren auf eigenen Wunsch nach Berlin.
Livia Leu war bereits zuvor im Ausland tätig. Von September 2018 bis Oktober 2020 war sie Botschafterin in Paris und vertrat dort als erste Frau die Schweiz.
Livia Leu: Mit Vorgesetzten Ignazio Cassis nicht immer gleicher Meinung
Vor ihrem Abgang will Livia Leu die laufenden Sondierungsgespräche noch zu Ende führen. Insbesondere bestehen bei der Zusammenarbeit mit der EU noch einige offene Fragen.
Neun Vorverhandlungsrunden mit der EU, sogenannte Sondierungsgespräche, fanden bereits statt. Doch die Verhandlungsseiten konnten noch nicht klar definieren, wo Differenzen bestehen, welche in einem neu auszuhandelnden Vertragswerk geregelt werden können.
Insbesondere geht es um Fragen zur Personenfreizügigkeit. Das nächste Treffen soll Ende Monat stattfinden.
Mit ihrem Vorgesetzten, Ignazio Cassis, sei die EU-Chefunterhändlerin Livia Leu nicht immer einer Meinung gewesen, wie der «Tagesanzeiger» im Vorfeld berichtete. Die Zusammenarbeit habe oft Herausforderungen bereitet und stehe weiterhin vor so manchen Hürden.
EU will Sondierungsgespräche so schnell wie möglich beenden
Die EU-Kommission hat den Rücktritt der Schweizer EU-Chefunterhändlerin Livia Leu zur Kenntnis genommen. Das sagte ein EU-Kommissionssprecher am Mittwoch in Brüssel.
Es sei am Bunderat zu entscheiden, wer für die Schweiz die Gespräche führen soll. Dies meinte ein Sprecher auf die Frage eines Journalisten, ob dieser Wechsel sich nicht ungünstig auf die laufenden Sondierungsgespräche auswirken könnte.
Zudem habe man noch etwas Zeit, da Leu bis Ende August noch im Amt bleibe, meinte er weiter und verwies auf die nächste Sondierungsrunde am 30. Mai.
«Unser Ziel bleibt jedoch dasselbe», sagte der Kommissionssprecher weiter. Die EU wolle die Sondierungsgespräche so schnell als möglich beenden und mit den Verhandlungen beginnen. Bis im Sommer 2024 wolle man dann diese abgeschlossen haben. «Wir machen alles, um den Prozess bis dann zu beenden», sagte er.
