Ausländische Frontex-Fachleute auch künftig an Schweizer Flughäfen
Ausländische Frontex-Experten werden weiterhin den Schweizer Grenzschutz an Landesflughäfen unterstützen.
An den drei Schweizer Landesflughäfen werden auch künftig ausländische Frontex-Fachleute das Schweizer Grenzschutzpersonal unterstützen. Der Bundesrat hat den jährlichen Einsatz von bis zu zwölf ausländischen Fachleuten bis auf Weiteres genehmigt.
Wie die Landesregierung nach ihrem Entscheid vom Mittwoch mitteilte, erfolgen schon seit 2012 solche Einsätze von ausländischem Personal. Sie finden jeweils unter Schweizer Einsatzleitung und unbewaffnet statt. Die Einsätze dauern bis zu sechs Monate lang.
Erfahrungsaustausch und einheitliche Standards
Ziel der gemeinsamen Arbeit ist gemäss Mitteilung der Erfahrungsaustausch und die Entwicklung einheitlicher Standards beim Schutz der Schengen-Aussengrenzen. Die ausländischen Einsatzkräfte sind ausschliesslich unter Schweizer Einsatzleitung zu hoheitlichen Tätigkeiten befugt.
Frontex ist die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache. Sie koordiniert und unterstützt die operative Zusammenarbeit der Schengen-Staaten zum Schutz der Schengen-Aussengrenzen. Die Schweiz gehört zum Schengen-Raum.
Vor Herbst 2022 wurden diese Einsätze laut Angaben des Bundesrats vom Sommer des vergangenen Jahrs auf Amtsstufe gutgeheissen. Seither ist der Bundesrat dafür zuständig.
