Bank für Internationalen Zahlungsausgleich plädiert für Änderung

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) plädiert für eine ausgewogenere Wachstumspolitik, die Last von den Zentralbanken nimmt. «Die Geldpolitik kann nicht länger der Hauptmotor des Wirtschaftswachstums sein.» Das schreibt die BIZ in ihrem am Sonntag veröffentlichten Jahresbericht.

Auch andere Politikbereiche müssten dazu beitragen, das langfristige Wachstum der Weltwirtschaft zu sichern. Die BIZ ist die Dachorganisation der führenden Notenbanken.

Geldpolitik, Strukturreformen, Fiskalpolitik und Aufsichtsrecht müssten besser gewichtet werden, fordert die BIZ. Dies ermögliche eine Abkehr vom schuldenfinanzierten Wachstumsmodell. Bei dem schuldenfinanzierten Wachstumsmodell drohen in absehbarer Zeit Turbulenzen.

«Um ein Flugzeug in ruhigere Gefilde zu steuern, müssen Geschwindigkeit und Stabilität genau aufeinander abgestimmt sein. Es braucht eine Treibstoffreserve für eventuellen Gegenwind», sagte BIZ-Chef Agustin Carstens.

In ihrem Bericht schreibt die BIZ: Ein höheres und nachhaltiges Wachstum könne nur erreicht werden, wenn die Abhängigkeit von den hohen Schulden verringert würde. Auch die produktive Wirtschaftskräfte müssten belebt werden.

Von der Geldpolitik müsse etwas von der Last genommen werden, die sie seit der großen Finanzkrise 2008 trage. Seither herrsche die Vorstellung vor, die Geldpolitik könne - etwa über niedrige Zinsen - Wachstumsmotor sein. Angemessener sei jedoch eine Rolle als wirtschaftliches Auffangnetz («Backstopp»), indem sie Preisstabilität gewährleiste und Finanzstabilität unterstütze.

Im Gegenzug plädiert die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich für eine größere Rolle der staatlichen Haushaltspolitik. Länder mit bereits hoher Verschuldung sollten ihre Staatshaushalte in Ordnung bringen.

Dagegen sollten Länder mit finanziellem Spielraum diesen «umsichtig» nutzen, um das Wachstum und die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu beleben. Beispielhaft nennt die BIZ ein wachstumsfreundliches Steuersystem und wachstumsfördernde Infrastrukturausgaben. Darüber hinaus verweist sie auf die hohe Bedeutung wirtschaftlicher Strukturreformen.