Beat Jans

Beat Jans gegen SVP-Initiative: 10-Millionen-Schweiz

Fabia Söllner
Fabia Söllner

Bern,

Beat Jans plant, die SVP-Initiative zur 10-Millionen-Schweiz mit breiten Volkzuwendungen zu bekämpfen.

Beat Jans schutzklausel
Bundesrat Beat Jans wählt in Sachen Assad-Schergen klare Worte. - keystone

Beat Jans, der Präsident der SP Schweiz, hat angekündigt, die SVP-Initiative zur 10-Millionen-Schweiz energisch zu bekämpfen. Die Initiative zielt darauf ab, die Bevölkerung der Schweiz auf 10 Millionen zu begrenzen. Dies hat zu intensiven Debatten in der politischen Landschaft geführt.

Die SVP argumentiert: Eine Begrenzung der Bevölkerung sei notwendig, um die Infrastruktur und die Lebensqualität in der Schweiz zu erhalten.

Beat Jans
Beat Jans schliesst Asylverfahren in Drittstaaten nicht aus. - KEYSTONE/Peter Schneider

Jans und die SP kritisieren die Initiative scharf. Er sieht in der Initiative eine Bedrohung für die soziale und wirtschaftliche Stabilität, berichtet der «Tages-Anzeiger».

Beat Jans will Kampagne gegen Initiative starten

Der Bundesrat hat bereits signalisiert, dass er die Initiative ablehnt. Der Vorschlag der SVP hat auch in der Bevölkerung zu heftigen Debatten geführt. Viele Bürger sehen in der Initiative eine Bedrohung der offenen Gesellschaft, wie «Blick» berichtet.

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Beat Jans und die SP planen, in den kommenden Wochen und Monaten eine breite Kampagne gegen die Initiative zu starten. Er will die Bevölkerung über die Risiken der Initiative aufklären, berichtet «NZZ».

Die Entscheidung über die Initiative wird voraussichtlich in einer Volksabstimmung fallen.

Kommentare

User #4670 (nicht angemeldet)

Wir sind eine Demokratie und dieser Vorschlag von der SVP kann nun erst mal in die Vernehmlassung kommen. Warten wir mal ab und diskutieren die Szenarien, grossen Zuwanderung hatten wir nicht zuletzt von Deutschland.

User #5053 (nicht angemeldet)

Ungeeignet als Bundesrat. Punkt.

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