Bundesrat veranlasst wegen Geheimdienst-Affäre Untersuchung
Der Bundesrat hat im Zusammenhang mit einer Geheimdienst-Affäre eine Untersuchung veranlasst. Das Verteidigungsdepartement hat am Dienstag Recherchen der «Rundschau» des Schweizer Fernsehens SRF bestätigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Es geht um die Zuger Firma Crypto, über welche ausländische Geheimdienste Staaten abgehört haben sollen.
Die «Rundschau» teilte am Dienstag das Ergebnis gemeinsamer Recherchen mit dem ZDF und der Washington Post mit.
Demnach haben die CIA und der deutsche Nachrichtendienst BND mit manipulierten Verschlüsselungsgeräten der Firma Crypto spioniert. Die Operation lief laut der Mitteilung der «Rundschau» bis mindestens 2018.
Der Bundesrat hat aufgrund der Recherchen am 15. Januar beschlossen, eine Untersuchung in Auftrag zu geben. Dies bestätigte Renato Kalbermatten, Sprecher des Verteidigungsdepartements (VBS), gegenüber Keystone-SDA.
Mit der Untersuchung beauftragt wurde Niklaus Oberholzer, der bis Ende 2019 als Bundesrichter amtierte. Er soll die Faktenlage klären und bis Ende Juni dem VBS Bericht erstatten.
Laut einer Stellungnahme aus dem VBS wurde der Bundesrat am 5. November durch das VBS über den Fall informiert. Die zur Diskussion stehenden Ereignisse hätten um 1945 ihren Anfang genommen und seien heute schwierig zu rekonstruieren und zu interpretieren, hält das VBS fest. Aus diesem Grund habe der Bundesrat beschlossen, das Thema untersuchen zu lassen.
Weiter schreibt das VBS, der Nachrichtendienst habe Verteidigungsministerin Viola Amherd am 19. August erstmals Gerüchte zur Kenntnis gebracht, die um die Firma Crypto kursierten. Nach weiteren Recherchen sei eine ausführliche Information am 31. Oktober erfolgt. Bundesrätin Amherd habe daraufhin den Bundesrat in dessen Sitzung vom 5. November informiert. Am 12. November seien auch die Aufsichtsbehörden über den Nachrichtendienst in Kenntnis gesetzt worden.
