Bündner Obergericht nimmt Arbeit auf
Das neue Bündner Obergericht hat seine Arbeit aufgenommen, der Umzug an die Grabenstrasse in Chur erfolgt in rund einem Jahr.
Mit Beginn des Jahres hat das neu geschaffene Bündner Obergericht seine Arbeit aufgenommen. Bis das Gericht seinen Sitz an der Churer Grabenstrasse beziehen kann, dauert es aber noch rund ein Jahr. In dieser ersten Phase arbeiten die rund 50 Angestellten von zwei Standorten aus.
Es war das Kernstück der Bündner Justizreform: Die Zusammenführung des Kantons- und Verwaltungsgerichts zum neuen Obergericht. Die Bündner Justiz bekommt damit eine einheitliche Führung. Anfang Jahr nahm das neue Gericht nun seine Rechtsprechungstätigkeit auf, wie es am Montag mitteilte.
Der frühere Präsident des Kantonsgerichts, Remo Cavegn, leitet jetzt die oberste kantonale Gerichtsinstanz. Als sein Vize amtet Thomas Audétat, der frühere Präsident des Verwaltungsgerichts.
Die Richter werden dank der grösseren Strukturen administrativ entlastet, damit sie sich auf die Rechtsprechung konzentrieren können.
Weiter wurde mit dem Zusammenschluss auch ein Generalsekretariat geschaffen, von wo aus die Öffentlichkeit aktiv über wichtige Fälle informiert werden soll.
Neue Stabsstelle für Regionalgerichte
Bisher stellten das Kantons- und das Verwaltungsgericht Urteile lediglich stillschweigend auf eine elektronische Plattform.
Als sogenannte «Black Box» erwiesen sich die elf Regionalgerichte, die von sich aus überhaupt keine Urteile publizierten. Eine neu geschaffene Stabsstelle unter der Leitung von Jurist Jim Rogantini soll den Gerichten nun bei ihren Aufgaben zur Seite stehen, hiess es in der Mitteilung vom Montag weiter.
Das neue Obergericht bekommt einen standesgemässen Gerichtssitz im denkmalgeschützten Staatsgebäude in Chur. Das Gebäude wird aktuell für 29,2 Millionen Franken für die neue Aufgabe fit gemacht, renoviert und erweitert.
Neue Strukturen erhöhen Sicherheit
Im repräsentativen Bau aus dem 19. Jahrhundert sollen zwei Gerichtssäle entstehen. Zudem werden unter der Gartenanlage zwischen dem Staatsgebäude und der Villa Brügger eine unterirdische Zulieferung und Zellen für Beschuldigte gebaut. Somit können später Besuchende einer Verhandlung an den Beschuldigten vorbeigeführt werden, was den Sicherheitsaspekt erhöhen soll.
Gegen Ende Jahr will das Obergericht dann einziehen, hiess es weiter. Bis dahin arbeite man an den beiden bisherigen Standorten an der Oberen Plessurstrasse und der Poststrasse.