Butscha: Cassis verteidigt Zurückhaltung des EDA zu Kriegsverbrechen
Ignazio Cassis spricht in Zusammenhang mit dem Massaker im ukrainischen Butscha weiterhin nicht von einem Kriegsverbrechen.
Das Wichtigste in Kürze
- Iganzio Cassis verteidigt die Zurückhaltung der Schweiz beim Kriegsverbrechen in Butscha.
- Erst müsse der Internationale Strafgerichtshof untersuchen, wer dafür verantwortlich sei.
Bundespräsident Ignazio Cassis hat die verschiedentlich als zu zurückhaltend kritisierte Schweizer Reaktion auf Kriegsverbrechen um die ukrainische Hauptstadt Kiew verteidigt. Es seien schockierende Bilder, aber Staat und Diplomatie müssten kühlen Kopf bewahren. Das sagte Cassis, der auch Schweizer Aussenminister ist, am Montag vor den Medien in Bern.
Zuerst müsse der Internationale Strafgerichtshof untersuchen, wer verantwortlich sei für diese Gräueltaten. «Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht», wie vom Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) formuliert, sei in erster Linie ein juristischer Begriff.
Cassis schifft um das Wort «Kriegsverbrechen» herum
Cassis vermied erneut den Ausdruck «Kriegsverbrechen», den Regierungsmitglieder in Berlin, Paris, London und Washington schon am Vortag gebraucht hatten mit dem Verweis auf Russland, was die Verantwortung betrifft.
Nach dem Abzug russischer Truppen hatte die Ukraine eigenen Angaben vom Sonntag zufolge in der Region rund um Kiew die Leichen von insgesamt 410 Bewohnern geborgen.
Für internationales Entsetzen sorgten am Sonntag vor allem Bilder aus Butscha rund 20 Kilometer nordwestlich von Kiew, wo Leichen von Bewohnern auf der Strasse lagen, teilweise nackt und mit auf dem Rücken zusammengebundenen Händen. Die Ukraine macht dafür russische Truppen verantwortlich, die die kleine Stadt bis vor kurzem besetzt hatten.
Moskau bestreitet das, beschuldigt im Gegenteil die Ukraine der Propaganda und hat deswegen eine Sitzung des Uno-Sicherheitsrates einberufen.
EDA fordert unabhängige Untersuchung
Das EDA hatte am Sonntagabend erklärt, die Schweiz unterstütze Untersuchungen zu mutmasslichen Verletzungen des humanitären Völkerrechts in der Ukraine. Berichte aus Butscha liessen schwere Verstösse befürchten.
«Diese Geschehnisse sowie alle anderen mutmasslichen Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht bedürfen dringlich einer unabhängigen internationalen Untersuchung», hatte das EDA über Twitter verbreitet. Die Schweiz rufe alle Seiten auf, das humanitäre Völkerrecht strikt einzuhalten und die Zivilbevölkerung zu schützen.
