Coronavirus: Demo könnte Skeptiker teuer zu stehen kommen
Gestern kam es in Bern zu heftigen Ausschreitungen zwischen Skeptikern und der Polizei. Werden die Massnahmen-Gegner jetzt mit hohen Bussen bestraft?
Das Wichtigste in Kürze
- Der Donnerstag ist in der Hauptstadt Bern zum Demo-Tag geworden.
- Bei der gestrigen Kundgebung kam es zu heftigen Ausschreitungen.
- Wird es wegen des neuen Polizeigesetzes für die Skeptiker jetzt so richtig teuer?
Kriegsähnliche Zustände am gestrigen Donnerstagabend in Bern. Wie jede Woche versammelten sich illegal Demonstrierende gegen die Massnahmen zum Coronavirus. Es kommt zu heftigen Ausschreitungen.
Die Bilanz: 80 Wegweisungen, vier mutmassliche Anzeigen und ein verletzter Polizist. Die Berner Polizei ist mit Wasserwerfer und Gummischrot im Einsatz.
Solche Polizei-Einsätze sind teuer. Jede unbewilligte Demonstration kostet die Stadt zwischen 100'000 und 200'000 Franken.
Gut fürs Berner Portemonnaie: Die Kosten der Polizei-Einsätze können seit dieser Woche teilweise an Demonstrierende überwälzt werden. Bis zu 30'000 Franken hoch können die Bussen für Veranstalter und der an der Gewaltausübung beteiligten Person sein.
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Hat man jetzt bereits erstmals solche Bussen ausgesprochen? «Die Möglichkeit der Kostenüberwälzung wird aktuell erörtert», sagt Anouk Miescher auf Anfrage. Sie ist stellvertretende Generalsekretärin bei der Berner Direktion für Sicherheit.
Und was tun, wenn die Veranstalter oder die Demonstranten nicht zahlen wollen? «Die neu zur Verfügung stehenden Möglichkeiten sind noch nicht praxiserprobt. Entsprechend fehlt die Erfahrung», so Anouk Miescher.
Aber: Sich vor der Zahlung zu drücken, dürfte schwierig werden. «Wenn die Kostenüberwälzung erfolgt ist und eine Zahlung ausbleibt, ist es durchaus wahrscheinlich, dass auch Betreibungen erfolgen», so Miescher.
