Diese Strafe droht Rechtsextremist Martin Sellner jetzt
Martin Sellner missachtet am Samstag das Einreiseverbot in die Schweiz. Der Rechtsextremist wurde von der «Jungen Tat» eingeladen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Samstag wurde Rechtsextremist Martin Sellner in Kreuzlingen TG verhaftet.
- Grund ist eine vom Fedpol verhängte Einreisesperre.
- Bei Missachtung droht generell eine Busse oder gar Haft.
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner hat für Samstagabend einen Vortrag in der Schweiz geplant. Gegen den 35-Jährigen war von der Bundespolizei Fedpol jedoch ein Einreiseverbot verhängt worden.
Trotzdem betrat Sellner am Samstagvormittag in Kreuzlingen TG Schweizer Boden. Die Kantonspolizei Thurgau reagierte und nahm den Österreicher fest.
Gegenüber Nau.ch bestätigt die Kapo, dass eine 35-jährige Person am Samstag das Einreiseverbot missachtet habe. Sie sei an die deutsche Grenze begleitet worden und habe daraufhin das Land verlassen.
Sellner selbst gibt auf X an, via Schiff über den Bodensee «abgeschoben» worden zu sein. Er zeigt zudem eine entsprechende Verfügung des Fedpol auf X.
Das Fedpol äussert sich auf Anfrage von Nau.ch zu den möglichen Folgen der Missachtung eines Einreiseverbots. Möglich wäre demnach auch Haft: «Losgelöst vom Einzelfall und generell sieht das Ausländer- und Integrationsgesetz eine Strafandrohung von bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe vor.»
Sellner hat für Samstagabend auf Einladung der «Jungen Tat» einen Vortrag in Zürich geplant. Die vom Fedpol verhängte Einreisesperre gilt vom 10. bis 27. Oktober.
Martin Sellner ist kein Unbekannter
Im März war Sellner wegen eines Vortrags in Tegerfelden AG. Die Kantonspolizei Aargau schritt dabei ein, weil sie die öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet sah.
Der Rechtsextremist hatte in diesem Jahr mit seinem Buch «Remigration – ein Vorschlag» für Aufsehen gesorgt. Darin fordert er die Ausweisung zahlreicher Menschen mit ausländischen Wurzeln aus Deutschland und anderen europäischen Ländern. Im Visier hat er dabei nicht nur kriminelle Ausländer, sondern auch «nicht assimilierte Staatsbürger».
Medienberichte über ein Treffen von Sellner mit Politikern in Potsdam (D) sorgten für eine Welle der Empörung in Deutschland. Sie führten zu zahlreichen Kundgebungen in deutschen Städten.
Am Freitagabend hielt Sellner in Neu-Ulm (D) einen Vortrag zu diesem Thema. Dabei kam es zu einem regelrechten Katz-und-Maus-Spiel zwischen ihm und der Polizei. Die Polizei stürmte die laufende Veranstaltung, konnte Sellner vor Ort jedoch nicht antreffen. Nach eigenen Angaben verliess er kurz vor dem Eintreffen der Polizei den Veranstaltungsort und kehrte später wieder zurück.
