EDA reicht Strafanzeige gegen Unbekannt ein nach Cassis-Reise
Betreffend Indiskretion reicht die EDA Strafanzeige gegen Unbekannt ein. Dabei geht es um eine mutmassliche Verletzung des Amtsgeheimnisses.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EDA reicht Strafanzeige gegen Unbekannt ein.
- Die angebliche Verletzung des Amtsgeheimnisses betrifft Cassis' Ukraine-Reise.
- Diese wurde diskret vorbereitet, dennoch wusste «Le Temps» davon.
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat nach Indiskretionen in den Medien bei der Bundesanwaltschaft eine Strafanzeige eingereicht. Die Indiskretion betrifft die kürzliche Reise von Bundespräsident Ignazio Cassis nach Kiew.
Das EDA bestätigte damit auf Anfrage eine Meldung, die am Donnerstag von der Westschweizer Tageszeitung «Le Temps» publiziert worden war. Es geht um eine mutmassliche Verletzung des Amtsgeheimnisses. Aufgrund der laufenden Untersuchung könne das EDA sich nicht weiter dazu äussern, teilte das EDA mit.
Vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine und einer schwierigen Sicherheitslage war die Reise von Cassis am 20. Oktober diskret vorbereitet worden. Die Bundesratskollegen wurden laut «Le Temps» erst am Vortag informiert. Das EDA stellte jedoch fest, dass eine Schweizer Tageszeitung über das Reiseprogramm informiert war.
Cassis reiste mit dem Zug zu Selenskyj
Cassis war zu einem eintägigen Überraschungsbesuch mit dem Zug aus Polen angereist. In Kiew traf er seinen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj, den ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba.
Eine für den gleichen Tag geplante Reise des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Kiew war aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden.
