Fedpol erlässt 2021 insgesamt 187 Einreiseverbote
Im Jahr 2021 hat die Fedpol insgesamt 187 Einreiseverbote erlassen. 92 davon wegen Terrorismus. Zwei Personen wurden aus dem Land gewiesen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Fedpol hat im Jahr 2021 Einreiseverbote gegen 187 Personen erlassen.
- Das waren 20 mehr als im Vorjahr, teilt das Bundesamt mit.
- 92 von ihnen sind im Zusammenhang mit Terrorismus gesprochen worden.
187 Einreiseverbote hat das Bundesamt für Polizei (Fedpol) 2021 erlassen. Das waren 20 mehr als im Vorjahr, wie das Bundesamt für Polizei (Fedpol) in seinem am Montag veröffentlichten Jahresbericht schrieb.
Die meisten Einreiseverbote, nämlich 92, gab es im Zusammenhang mit Terrorismus; 2020 waren es noch 144.
25 Verbote, Schweizer Boden zu betreten, wurden im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität erlassen. Das waren weit mehr als in den fünf Jahren davor. 2020 gab es in dieser Sparte vier Einreiseverbote und 2019 deren zwölf.
Zwei Ausweisungen wegen Terrorismus
Zudem verfügte das Fedpol im vergangenen Jahr zwei Ausweisungen wegen Terrorismus. Eine davon konnte allerdings noch nicht vollzogen werden. Von den 28 seit 2016 verfügten Ausweisungen betrafen 26 den Terrorismus und zwei Fälle von organisierter Kriminalität. Insgesamt 18 Ausweisungen wurden bis Ende 2021 vollzogen.
Ein Grund für nicht vollzogene Ausweisungen kann sein, dass die betroffene Person sich im Strafvollzug befindet. Oder die betroffene Person ist im Heimatland Folter oder anderen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. In diesem Fall kann sie aufgrund des Non-Refoulement-Prinzips nicht ausgewiesen werden.
