Finanzkontrolle ermittelt bei der Bahnpolizei
Nach der Postauto-Affäre wird nun auch bei der Bahnpolizei ermittelt. Die Führung soll während Jahren Leistungen falsch erfasst haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Eidgenössische Finanzkontrolle ermittelt gegen die Bahnpolizei.
- Es geht um Subventionsbetrug.
Folgt nach der Postauto-Affäre nun die Bahnpolizei-Affäre? Alles begann mit dem abrupten Abgang von Chef Jürg Monhart am 17. August. Ad interim übernahm die Stelle der Stellvertreter Anton Emmenegger.
Laut dem «Tages-Anzeiger» sei dies dem Vernehmen nach nicht freiwillig gewesen. Ein Grund könnte laut der Zürcher Zeitung Auffälligkeiten bei der Kostenrechnung der Transportpolizei sein. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) soll deshalb aktiv geworden sein. Der Vorwurf lautet ähnlich wie beim Subventionsbetrug der Postauto AG.
Jahrelang sollen Leistungen falsch erfasst worden sein. Pikant: Die oberste Führung soll das direkt bei der Fachstelle Leistungserfassung und Reporting angewiesen haben. Die Chefs seien laut «Tagi» gar selber in der Abteilung erschienen. Mehr Subventionen sollen damit angeblich erschlichen worden sein. Dies sei auch der Vorwurf, mit dem sich die EFK befasst.
Whistleblower gab Ermittlungsanlass
Die EFK soll dank eines Whistleblowers von den Vorgängen erfahren haben. Wie die EFK bestätigte, prüft die Institution seit Juni 2018 die Kostenrechnungen bei der Transportpolizei. Untersucht werde, ob die Leistungen der Polizei im regionalen Personenverkehr korrekt erfasst worden seien. Die Leistungen bestimmen die Subventionshöhe durch Bund und Kantone.
Die SBB hat gegenüber dem «Tagesanzeiger» dementiert, dass Monhart im Zusammenhang mit den Prüfungen der EFK entlassen wurde. Die Transportpolizei beschäftigt rund 190 Polizisten sowie weitere 40 Personen, die im Hintergrund tätig sind.
