Fragen zur Rolle des Schwyzer Finanzdirektors bei Kantonalbank-Deal
Die Schwyzer Kantonsregierung muss Antworten liefern zu umstrittenen Vorgängen bei der Schwyzer Kantonalbank (SZKB). Am Donnerstag hat Kantonsrat Peter Meyer (CVP) eine Kleine Anfrage eingereicht, die unter anderem die Rolle des Finanzdirektors Kaspar Michel betrifft.
In der Sache geht es um Aktivitäten des Bankratspräsidenten Kuno Kennel. Dieser soll eine Geschäftsbeziehung unterhalten haben mit dem Gründer einer Vorsorgefirma, an der sich die SZKB 2014 beteiligte und in der Folge 10 Millionen Franken abschreiben musste. Aktuell läuft dazu eine Untersuchung der kantonsrätlichen Aufsichtskommission.
Meyer will mit seiner Kleinen Anfrage wissen, ob Finanzdirektor Michel den Gesamtregierungsrat über Vorwürfe informiert habe, die im September 2018 gegen die SZKB erhoben worden seien und welche Massnahmen er aufgrund der gemachten Anschuldigungen ergriffen habe.
Schliesslich stellt er die Frage, wieso die Information nicht umgehend an die kantonsrätliche Kommission, die als Aufsichtsbehörde der Bank fungiert, weitergeleitet wurden. Das Verwaltungsrechtspflegegesetz sehe vor, dass Eingaben, die irrtümlich an eine Behörde gelangen an die zuständige Instanz weiterzuleiten seien.
Die SRF-Sendung «Schweiz aktuell» hatte am Mittwochabend publik gemacht, dass Michel über «untersuchungswürdige» Handlungen der SZKB schriftlich informiert worden sei. Er habe die Anschuldigungen zu diesem Zeitpunkt nicht weiterverfolgt, weil der Regierungsrat nicht Aufsichtsbehörde der Schwyzer Kantonalbank und damit nicht zuständig sei.
