Karin Keller-Sutter wird zur Bundespräsidentin gewählt
Karin Keller-Sutter wurde zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erhielt 168 von 203 gültigen Stimmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Karin Keller-Sutter wurde am Mittwoch zur Bundespräsidentin gewählt.
- Die St. Gallerin bekam 168 Stimmen – ein unterdurchschnittliches Resultat.
- Angesichts der unsicheren Zeiten ruft sie dazu auf, sich zusammenzuraufen.
Finanzministerin Karin Keller-Sutter wird im kommenden Jahr Bundespräsidentin sein. Heute Mittag wurde sie von der vereinigten Bundesversammlung gewählt. Das Parlament wählte die freisinnige St. Gallerin am Mittwoch mit 168 von 203 gültigen Stimmen. Das ist ein unterdurchschnittliches Resultat
Von den 232 eingeworfenen Wahlzetteln wurden 23 leer eingelegt, und 6 waren ungültig. 35 Stimmen gingen an diverse andere Personen.
Keller-Sutter: «Jammern auf hohem Niveau»
In ihrer ersten Rede als Bundespräsidentin ging Keller-Sutter auch auf die gegenwärtig unsicheren Zeiten ein. Angesichts von Ukraine-Krieg, Klimawandel, Umsturz in Syrien, CS-Untergang und so weiter müsse man dennoch festhalten: Uns gehe es verhältnismässig gut. «Wenn wir jammern, jammern wir auf hohem Niveau», sagte sie im Anschluss vor den Medien.
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Trotz grundsätzlich guter Lage sei man dieser Unsicherheit von aussen ausgesetzt: «Das macht etwas mit uns, selbstverständlich!» Aber die Schweiz könne dank starker Institutionen zuversichtlich sein. «Wir haben die Fähigkeit, zu handeln, aber wir müssen es tun! Man muss sich halt zusammenraufen», so der Aufruf der Bundespräsidentin.
Wahl zur Bundespräsidentin: Formsache mit mittelmässigem Resultat
Die Wahl ins Bundespräsidium gilt zwar als Formsache. Sie wird von Parlamentsmitgliedern aber gerne genutzt, um Mitgliedern der Regierung ihr Missfallen oder aber ihre Zustimmung kundzutun. Im Mittel der vergangenen zehn Jahre erhielten die Bundespräsidentinnen und -präsidenten 178 Stimmen vom Parlament.
Allerdings hatten vor Keller-Sutter auch Viola Amherd (Mitte), Alain Berset (SP) und Ignazio Cassis (FDP) unterdurchschnittliche Resultate. Das beste Resultat der letzten Jahrzehnte hatte SVP-Bundesrat Ueli Maurer 2018 mit 201 Stimmen gemacht. Das schlechteste ging aufs Konto von Micheline Calmy-Rey (SP) 2011 mit 106 Stimmen.
Parmelin neuer Vizepräsident des Bundesrats
Wirtschaftsminister Guy Parmelin ist im nächsten Jahr Vizepräsident des Bundesrats. Das Parlament hat den Waadtländer SVP-Politiker am Mittwoch mit 196 von 219 gültigen Stimmen gewählt. Damit dürfte Parmelin 2026 das zweite Mal Bundespräsident werden.
23 Stimmen gingen an andere Personen. Parmelin war bereits 2021 Bundespräsident. Der heute 65-Jährige wurde im Dezember 2015 in den Bundesrat gewählt und war zunächst Verteidigungsminister. 2019 wechselte er an die Spitze des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).
