Millionen-Subventionsbetrug im ÖV geht vor Gericht
Frühere Verantwortliche der Bus Ostschweiz und BLS sollen den Bund insgesamt um 15 Millionen Franken Subventionen betrogen haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bund wirft Verantwortlichen von Bus Ostschweiz und der BLS Subventionsbetrug vor.
- Insgesamt soll es sich um eine Summe von 15 Millionen Franken gehandelt haben.
- Die Untersuchungsergebnisse wurden den zuständigen Gerichten übergeben.
Ehemalige Verantwortliche der Bus Ostschweiz und der BLS haben mutmasslich insgesamt über 15 Millionen Franken an Subventionen betrügerisch erwirkt. Das zeigt eine Voruntersuchung des Bundes, welche im August 2023 eingeleitet wurde. Die Ermittlungen beziehen sich auf einen Zeitraum von vor fünf bis zehn Jahren.
Busse verkauft, dann zurückgemietet
Laut der Untersuchung des Bundesamts für Verkehr (BAV) sollen zwei frühere Verantwortliche der Bus Ostschweiz bereits abgeschriebene Busse an ein Tochterunternehmen verkauft und anschliessend zurückgemietet haben. Somit sollen höhere Subventionen erzielt worden sein.
Insgesamt seien unrechtmässige Subventionen von rund 5.5 Millionen Franken bezogen worden. 1.7 Millionen Franken davon vom Bund.
Halbtax-Einnahmen vertuscht
Den früheren Verantwortlichen der BLS wird vorgeworfen, zu tiefe Personenverkehrserlöse angegeben zu haben. Die Halbtax-Einnahmen im «Libero»-Tarifverbund seien nicht angegeben worden.
Dadurch sollen beim Bund unrechtmässige Subventionen von rund zehn Millionen Franken erwirkt worden sein.
Ermittlungsergebnisse wurden an Gericht übergeben
In Absprache mit dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) seien nun beide Fälle den verantwortlichen kantonalen Gerichten übergeben worden.
Ob auch bei den Kantonen ein Subventionsbetrug stattgefunden hat, könne das BAV nicht untersuchen. Dafür fehle die Zuständigkeit. Es sei jedoch bei den Staatsanwaltschaften eine Anklage zur Strafanzeige eingereicht worden.
