Seco: 48 Voranfragen für Rüstungsexporte im 2017 abgelehnt
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat im letzten Jahr 48 Gesuche für Waffenexporte abgelehnt. Dabei betrafen die Gesuche unter anderem die Türkei, Saudi-Arabien und Thailand.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Seco ist im vergangenen Jahr auf 48 Gesuche für Waffenexporte nicht eingegangen.
- Nähere Informationen zu den Exportfirmen liegen nicht vor.
- Die Anfragen auf Export von Kriegsmaterial betrafen unter anderem die Türkei.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat im vergangenen Jahr in 48 Fällen eine Voranfrage für den Export von Kriegsmaterial abgelehnt. Mehrere Gesuche betrafen geplante Exporte in die Türkei.
Eine Sprecherin des Wirtschaftsdepartements bestätigte am Sonntag gegenüber der SDA Informationen der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» über die Anzahl Gesuche, die Zielländer sowie die Exportgüter. Weitere Angaben – beispielsweise über die Exportfirma – konnte die Sprecherin nicht machen. Die Zeitungen beriefen sich bei ihren Informationen auf eine Liste, welche das Seco erstmals selber zugänglich gemacht habe.
Exporte in die Türkei
Demnach wurden zum Beispiel drei Anfragen mit geplanten Exporten an die Türkei eingereicht. Dabei ging es um gepanzerte Fahrzeuge, Munitionsbestandteile und Treibladungspulver. Abgelehnt wurden zudem drei Gesuche für Exporte nach Thailand, wobei Sturmgewehre, Ersatzteile für ebendiese sowie Kleinkaliber-Munition hätten geliefert werden sollen.
Sturmgewehre sowie Ersatzteile und Zubehör für ebendiese figurierten ohnehin am häufigsten auf der Liste. Acht der 21 Anfragen betrafen diese Güter, darunter geplante Exporte nach Saudi-Arabien, in die Philippinen, nach Indonesien und Mexiko. In die ostafrikanische Republik Dschibuti hätte ein Granatwerfer geliefert werden sollen.
