Silberschmidt von FDP schiesst gegen Schlafmützen
Frühmorgens stand im Nationalrat am Mittwoch eine Abstimmung an. Andri Silberschmidt, Nationalrat der FDP, schaute genau, wer den Wecker gestellt hatte.
Das Wichtigste in Kürze
- Die FDP-Fraktionsmitglieder sassen am Donnerstag frühmorgens im Saal.
- Knapp die Hälfte der Plätze der SVP-Fraktion war um 8 Uhr noch leer.
- FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt kommentierte das Bild mit einem provokativen Spruch.
Keine fünf Minuten nach Sitzungsbeginn mussten die Nationalrätinnen und Nationalräte ran an den Abstimmungsknopf.
Grund für den Frühstart am Donnerstagmorgen um 8 Uhr war ein Ordnungsantrag von Mitte-Nationalrat Philipp Matthias Bregy.
Dieser beantragte, einen Vorstoss von FDP-Nationalrat Beat Walti der zuständigen Kommission zuzuweisen. Dabei ging es um die Stärkung der Gemeinnützigkeit steuerbefreiter Organisationen.
Ungewohnt war das Tempo auch für Nationalratspräsidentin Maja Riniker (FDP). «Das war eine Fitnessübung frühmorgens – unvorbereitet», sagte sie lachend.
FDP stelle den Wecker
FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt nutzte die Umstände, um gegen Langschläfer zu schiessen. «Man sieht gut, welche Partei am Morgen den Wecker stellt und zur Arbeit geht.» Dies schrieb er in einer Instagram-Story.
Dazu postete er ein Foto des Abstimmungsergebnisses. Darauf ist zu sehen, dass fast sämtliche Plätze seiner Fraktion besetzt waren.
Mit dem Post spielte er auf einen Slogan seiner Partei an. Die Politik der FDP richte sich an alle, «die den Wecker stellen». Dies sagte FDP-Chef Thierry Burkart an der Delegiertenversammlung im Januar.
SVP-Fraktionschef verteidigt Abwesenheit
Noch leer war zum Abstimmungszeitpunkt knapp die Hälfte der Plätze der SVP-Fraktion. Lagen die Mitglieder der grössten Fraktion um 8 Uhr noch im Bett?
Es habe sich um einen Ordnungsantrag gehandelt, der einstimmig angenommen worden sei, sagt SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi auf Anfrage von Nau.ch. «Da dieser erst früh am Donnerstagmorgen angekündigt wurde, waren Parlamentarier aus allen Fraktionen nicht darauf vorbereitet.»
«Wir leben das vor»
Andri Silberschmidt will die Abwesenheit seiner Amtskolleginnen und -kollegen nicht kommentieren. Der Post sei mit einem Augenzwinkern zu verstehen, betont er.
«Wir stehen für diejenigen ein, die den Wecker stellen, und leben das vor», sagt Silberschmidt.
Sein Terminkalender sehe jeden Tag anders aus, sagt der Zürcher. Er bemühe sich darum, jede Abstimmung wahrzunehmen.
Thomas Aeschi hält vom FDP-Eigenlob nichts. Die FDP verliere sich in parlamentsrechtlichen Fragen, sagt er. Besser solle sie damit aufhören, sich noch enger an die EU anbinden zu lassen. «Und nichts gegen das Asylchaos zu tun.»
