Stadt Solothurn appelliert an Demonstrationswillige
Die Stadt Solothurn fordert Demonstrationswillige auf, am Samstag auf die Kundgebung zu verzichten. Das Gesuch der Organisatoren wurde abgelehnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Verein «Stiller Protest» plant für Samstag eine Kundgebung in Solothurn.
- Dabei soll gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus protestiert werden.
- Die Stadt Solothurn fordert zum Verzicht auf die Demonstration auf.
Die Stadt Solothurn hat an Demonstrationswillige appelliert, am kommenden Samstag auf einen Aufmarsch zu verzichten. Der Verein «Stiller Protest», dessen Gesuch für eine Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen abgelehnt worden war, löschte den Aufruf für eine Demonstration von seiner Website.
Dennoch könnten einzelne Gruppierungen gewillt sein, eine unbewilligte Kundgebung durchzuführen, schrieb die Stadt Solothurn am Mittwoch in einer Medienmitteilung.
Stadtpräsidium verbietet Kundgebung
Auch eine Gegenveranstaltung sei angekündigt worden. Das Stadtpräsidium bitte Gruppen jeder Gesinnung, von einer Kundgebung in Solothurn abzusehen.
Zur Durchsetzung des Verbots habe man der Polizei den Auftrag erteilt, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten und widerrechtliche Kundgebungen zu verhindern. Die Kantonspolizei Solothurn hatte Demonstrationswillige bereits am Dienstag gewarnt, sie hätten mit polizeirechtlichen Massnahmen wie Fernhaltungen oder Wegweisungen sowie je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen wie Bussen oder Anzeigen zu rechnen.
Man werde mit einem Grossaufgebot im Einsatz stehen, schrieb die Kantonspolizei weiter. Dabei werde man von Einsatzkräften des Polizeikonkordats Nordwestschweiz unterstützt.
Keine Bewilligung für Verein «Stiller Protest»
Die Solothurner Stadtbehörden hatten eine Kundgebung des Vereins «Stiller Protest», der bereits in verschiedenen Schweizer Orten Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen organisierte, am nächsten Samstag nicht bewilligt. Die Beschwerdekommission der Stadt lehnte eine Beschwerde dagegen ab.
Am vergangenen Samstag demonstrierten zwischen 4000 und 5000 Massnahmen-Gegnerinnen und -Gegner in Neuenburg. Die meisten trugen keine Masken. Die Behörden in Neuenburg hatten die Kundgebung des Vereins «Stiller Protest», anders als in Solothurn, bewilligt.
