Coronavirus: Erste Stadt bewilligt wieder eine Demo
Seit Wochen kommt es in der Schweiz zu unbewilligten Demos gegen die Massnahmen um das Coronavirus. Die Stadt Neuenburg erlaubt nun erstmals wieder eine Demo.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Verein «Stiller Protest» plante für kommenden Samstag eine Corona-Demo in Neuenburg.
- Die Veranstaltung wurde nun auf dem 22. Mai verschoben.
- Seit Monaten ist Neuenburg die erste Stadt, die eine Corona-Demo bewilligt.
Seit Wochen gibt es in der Schweiz immer wieder Demos gegen die Corona-Massnahmen. Die Städte bewilligen sie meist nicht, dennoch sammeln sich immer wieder Leute an. In Neuenburg findet nun die seit Monaten erste bewilligte Corona Demo statt.
Keine Schweizer Stadt wollte in letzter Zeit Corona-Demos beherbergen. Überall wurden die Gesuche abgelehnt – in Bern, Altdorf oder Rapperswil-Jona SG. In Schaffhausen wurde sogar eine Bewilligung kurzfristig wieder entzogen.
Trotz Verbot tauchten immer wieder grosse Menschenmassen auf. Auch ein Appell der Kantonspolizei, den geplanten Demos fernzubleiben, half nicht.
Auch letzten Samstag zogen in Aarau hunderte Corona-Skeptiker durch die Stadt – trotz Verbots. Für diesen Samstag plante der Verein «Stiller Protest» ursprünglich zwei Demonstrationen in Neuenburg und Solothurn gegen die Massnahmen um das Coronavirus. Solothurn verbat die Demo bereits Ende April.
Neuenburg hingegen geht einen neuen Weg.
Demo musste verschoben werden
Die Stadt bewilligt erstmals offiziell wieder eine Corona-Demo – wenn auch nicht ganz so wie geplant. Wie Didier Boillat, der städtische Sicherheitsdirektor,
gegenüber Nau.ch sagt, wurde die Demo vom Samstag auf den 22. Mai verschoben.
Der Grund dafür ist simpel: Am 15. Mai findet in der Stadt Neuenburg eine Runde der Europa-Meisterschaften im Orientierungslauf statt. Die beiden Veranstaltungen konnten nicht gleichzeitig stattfinden.
Zur Bewilligung meint Boillat, dass die Stadt die freie Meinungsäusserung befürworte. Die gelte besonders, da «es sich um eine Demonstration im Zusammenhang mit der bundesweiten Volksabstimmung am 13. Juni handelt».
Auch George-Andres Lozouet, Mediensprecher der Kantonspolizei Neuenburg, bestätigt die Bewilligung. Gemeinsam mit den Organisatoren wurde bereits eine Route festgelegt, wie Lozouet weiter sagt.
Organisatoren müssen Massnahmen gegen Coronavirus einhalten
Betreffend Vorbereitung auf die Demo sagt Lozouet: Dass die vorgeschriebenen Schutzmassnahmen eingehalten werden, liege in der Verantwortung der Organisatoren.
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Boillat sagt auf Anfrage: «Wir haben die Organisatoren kontaktiert und zählen auf ihren Bürgersinn.» Zudem werden mögliche Szenarien in Betracht gezogen, so auch die Einmischung von aussenstehenden Gruppen. Die Kantonspolizei bereite sich in Absprache mit der Stadt auf die Demo vor. Genaue Details können allerdings nicht bekannt gegeben werden.
In der Genehmigung werden zudem die Anforderungen an die Organisatoren betreffend Coronavirus genannt. Allerdings sei das Risiko für einen Corona-Ausbruch sowieso gering, da es sich um eine Open-Air-Versammlung handelt, sagt Boillat weiter.
«Müssen nicht auch den Mittagsbetrieb stören»
Dass Neuenburg die Demo bewilligt, stösst allerdings nicht überall auf Anklang. Catherine Reichl, Besitzerin des Restaurants La Maison des Halles, meint gegenüber Nau.ch: «Wenn sie schon gegen Corona demonstrieren, müssen sie nicht auch den Mittagsbetrieb stören.»
Falls die Route nicht an ihrem Restaurant vorbeiführt, störe es sie zwar nicht gross. Sollten sie aber am Mittag bei ihrem Restaurant sein, werde es eng für Demo und Terrasse. Wie man anhand früherer Veranstaltungen sehen konnte, seien immer viele Menschen dabei. Sie werde nun bei der Stadt nachfragen, wo genau die Route der Demo durchführt.
