Teilrevision des St. Galler Volksschulgesetzes verzögert sich

Die Regierung von St. Gallen plant eine umfassende Überarbeitung des 40 Jahre alten Volksschulgesetzes.

sankt gallen — Die Teilrevision des St. Galler Volksschulgesetzes verzögert sich. (Symbolbild) - keystone

Die St. Galler Regierung hat den Zeitplan für die Teilrevision des kantonalen Volksschulgesetzes verlängert. Der Einbezug der Anspruchsgruppen aus dem Schulumfeld nehme mehr Zeit in Anspruch als ursprünglich vorgesehen.

Der Kanton wollte den Vorentwurf und die Botschaft bis Ende 2024 erarbeiten, schrieb das St. Galler Bildungsdepartement in einer Mitteilung vom Freitag. Der Projektausschuss, in dem die Schulbasis vertreten sei, erachte diesen Zeitplan aber als unrealistisch.

Verschiebung aufgrund komplexer Fragestellungen

Nun will die Regierung die Vernehmlassung im Jahr 2026 durchführen. Das Gesetz könnte frühestens am 1. August 2028 in Kraft treten.

Neben den Teilprojekten «Strukturen» und «Pädagogik» werde ein neues Teilprojekt «Sonderpädagogik» geschaffen, hiess es in der Mitteilung weiter. Dieses setze sich mit den vielen komplexen Fragen in diesem Bereich auseinander.

Vereinfachtes System und zeitgemässe Leitplanken

Das St.Galler Volksschulgesetz ist mehr als 40 Jahre alt. Im November 2022 beauftragte der Kantonsrat die Regierung, einen Entwurf für ein revidiertes Volksschulgesetz zu unterbreiten. Das Ziel soll eine vereinfachte Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden sein.

Ausserdem sollen zeitgemässe Leitplanken geschaffen werden, «die auf die Eigenständigkeit und Flexibilität der Schulträger zugeschnitten sind», schrieb der Kanton in seiner Mitteilung.