Terrorgefahr in der Schweiz durch Jihadisten erhöht
Immer mehr europäische Staaten berichten im Zuge des Nahostkonflikts von erhöhter Terrorgefahr. Der Schweiz scheint es ähnlich zu ergehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Zuge des Nahostkonflikts kommt es vermehrt zu terroristischen Attentaten in Europa.
- Auch in der Schweiz spricht der Nachrichtendienst von «erhöhter» Terrorbedrohung.
- Unklar ist, ob die Schweiz über genügend Personal verfügt, um die Gefahren zu bekämpfen.
In Belgien hat ein Mann, der radikalislamischen Gruppen nahestand, zwei Fussballfans getötet. Einer der Opfer des schrecklichen Gewaltaktes lebte in der Schweiz. Der Täter wurde später von der Polizei erschossen, aber der Vorfall zeigt: Der Nahostkonflikt wirkt sich auf die Terrorgefahr in Europa aus.
Demnach könnte sich ein ähnliches Szenario auch in der Schweiz abspielen. Wie die «SonntagsZeitung» schreibt, gibt es auch hier Hinweise auf eine radikalislamische Szene. Ein Beispiel ist ein 25-jähriger Winterthurer mit kosovarischen Wurzeln. Diese Woche wurde dieser zu einer Freiheitsstrafe von 32 Monaten verurteilt.
«Ich bin Muslim und vertraue auf die Scharia»
Ihm wurde vorgeworfen, dass er über mehrere Jahre aktiv für den IS warb, um Männer für den Jihad zu mobilisieren. Vor Gericht zeigte der Mann keine Reue: «Für mich ist meine Einstellung nicht radikal. Ich bin Muslim und ein Muslim vertraut auf die Scharia.»
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) stuft die Terrorbedrohung für die Schweiz als «erhöht» ein. Dabei sieht er das plausibelste Terrorszenario in einem Gewaltakt durch eine jihadistisch inspirierte Person gegen schwach geschützte Ziele wie Menschenansammlungen.
41 Risikopersonen in der Schweiz
Der NDB hat derzeit keine Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen. Aber: In der Schweiz gelten 41 Menschen, als potenzielle Attentäter. «41 Personen werden zurzeit als sogenannte Risikopersonen eingestuft», so der NDB.
Diese Personen müssen von der Polizei engmaschig und aufwendig überwacht werden. Die Zahl dieser Risikopersonen ist in den letzten drei Jahren zwar um 16 gesunken. Jedoch ist zeitgleich die Zahl jener Menschen gestiegen, die durch Aktivitäten auf jihadistischen Websites und Foren aufgefallen sind.
Sollten sich diese Personen weiter radikalisieren, kann der NDB präventive Massnahmen ergreifen. Dazu gehören Einreiseverbote oder Ausweisungen. Bei Verdacht auf strafbare Handlungen werden die Fälle an die Strafverfolgungsbehörden übergeben.
«Haben zu wenig Bundespolizisten»
Dafür bräuchte es aber auch das nötige Personal. Bundesanwalt Stefan Blättler stellt infrage, ob die Schweiz für die Terrorbekämpfung genügend gerüstet ist: «Wir haben zu wenig Bundespolizisten», sagte er gegenüber Radio SRF.
Nach dem Attentat in Brüssel bekannte sich der IS zu dem Anschlag, was ein schlechtes Licht auf die Verantwortungsträger warf: Der belgische Justizminister trat zurück, weil der Täter hätte ausgeschafft werden sollen.
