Wagenknecht stellt Deutschland-Wahlergebnis in Frage

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Redaktion, DPA

Deutschland,

Das BSW erreichte die 5-Prozent-Hürde in den deutschen Wahlen nicht. Partei-Chefin Sahra Wagenknecht möchte das Ergebnis nun juristisch prüfen lassen.

Deutschland Wahlen Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende der BSW, will das Wahlergebnis in Deutschland möglicherweise juristisch prüfen lassen. - keystone

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp gescheitert.

Nun wird erwägt, das Ergebnis der Bundestagswahl juristisch überprüfen zu lassen. Dies kündigten die Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali in Berlin an.

Wagenknecht bezog dies auf 230'000 registrierte deutsche Wahlberechtigte im Ausland.

Fristen zu kurz

Wegen der kurzen Fristen vor der vorgezogenen Wahl hätten viele ihre Stimme nicht abgeben können, sagte die BSW-Gründerin.

Beim Wahlergebnis hatten dem BSW lediglich rund 13'400 Stimmen zum Einzug in den Bundestag gefehlt. Angesichts dessen «stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses», sagte Wagenknecht.

Die Co-Vorsitzende Mohamed Ali sagte: «Wir werden die Sache jetzt juristisch überprüfen lassen.»

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Kommentare

User #2693 (nicht angemeldet)

Offiziell werden im Parlament nur Fraktionen angesprochen, nicht Parteien. Einzelne Gewählte können/müssen sich also einer Fraktion anschliessen.

User #2693 (nicht angemeldet)

Eine Partei mit nur 1 Mitglied kann nicht mehr erwarten.

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