Wagenknecht stellt Deutschland-Wahlergebnis in Frage
Das BSW erreichte die 5-Prozent-Hürde in den deutschen Wahlen nicht. Partei-Chefin Sahra Wagenknecht möchte das Ergebnis nun juristisch prüfen lassen.
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Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp gescheitert.
Nun wird erwägt, das Ergebnis der Bundestagswahl juristisch überprüfen zu lassen. Dies kündigten die Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali in Berlin an.
Wagenknecht bezog dies auf 230'000 registrierte deutsche Wahlberechtigte im Ausland.
Fristen zu kurz
Wegen der kurzen Fristen vor der vorgezogenen Wahl hätten viele ihre Stimme nicht abgeben können, sagte die BSW-Gründerin.
Beim Wahlergebnis hatten dem BSW lediglich rund 13'400 Stimmen zum Einzug in den Bundestag gefehlt. Angesichts dessen «stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses», sagte Wagenknecht.
Die Co-Vorsitzende Mohamed Ali sagte: «Wir werden die Sache jetzt juristisch überprüfen lassen.»