WHO-Mitglieder einig über geplante Verhandlungen
Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben sich auf einen Zeitplan für ein Abkommen zur besseren Bewältigung von Pandemien verständigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die WHO tagt diese Woche zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
- Die Mitglieder haben sich auf einen Zeitplan verständigt.
- Die Verhandlungsergebnisse sollen bis 2024 vorliegen.
Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben sich auf einen Zeitplan für ein Abkommen zur besseren Bewältigung von Pandemien verständigt. Das gab die deutsche diplomatische Vertretung in Genf am Sonntagabend bekannt.
Es wurde ein Konsens erzielt, dass Verhandler spätestens im März zusammentreten. Nach einem Zwischenbericht im Mai 2023 soll dann das Verhandlungsergebnis im Mai 2024 vorliegen.
Hybride Ministerkonferenz ab morgen
Diese Woche tagt von Montag bis Mittwoch eine WHO-Ministerkonferenz im Hybridformat, um diesen Prozess mittels einer Resolution auf den Weg zu bringen. Im entsprechenden Resolutionsentwurf ist die Rede von Verhandlungen über «einen Vertrag, ein Abkommen oder eine andere internationale Übereinkunft der WHO» über die Verhinderung und Bewältigung von Pandemien.
Es ist somit noch unklar, ob schlussendlich ein rechtlich bindender Pakt oder etwas Unverbindlicheres ausgearbeitet wird. Das Ziel ist jedenfalls, für die schnelle und faire Verteilung von Medikamenten und Impfstoffen auf der ganzen Welt zu sorgen.
Die EU und andere Staaten haben einen verbindlichen globalen Pandemievertrag vorgeschlagen. Deutschland steht hinter der Idee. Die USA und China sind skeptisch. Sie wollen eigentlich keine neuen multilateralen Verpflichtungen eingehen.