Ständerat Werner Salzmann sieht SVP-Werte in Coronakrise bestätigt
Armee, Grenzkontrollen, Notvorrat – Corona hat uns gelehrt, wie wichtig diese «alten» Werte sind. Ein Kommentar von SVP-Ständerat Werner Salzmann.
Das Wichtigste in Kürze
- Die einheimische Produktion ist unverzichtbar – auch bei Masken und Medikamenten.
- Grenzen und Kontrollen sind wichtig, also auch die entsprechenden Ressourcen dazu.
Eine einsatzfähige, gut ausgerüstete Milizarmee? Brauche es nicht, in einem kleinen Land, das von der EU und sicheren Nato-Staaten umgeben ist. Grenzkontrollen und Beschränkungen des Personenverkehrs? Seien in der heutigen Zeit unmöglich und schädlich. Gesicherte Landesversorgung? Sei in Zeiten des freien Warenverkehrs überholt, da alles auch importiert werden könne. Notvorrat? Sei ein Relikt des Kalten Krieges.
So tönt es jeweils von den politischen Gegnern, wenn sie die SVP und ihre Werte ins Lächerliche ziehen wollen. Gerade die Corona-Krise offenbart nun aber einmal mehr, dass die SVP mit ihrer Politik schon immer richtig lag. Es war und ist nach wie vor sinnvoll, eine einsatzfähige Milizarmee zu haben.
In der grössten Mobilmachung seit dem zweiten Weltkrieg zeigte sich, dass das System auch im Ernstfall bestens funktioniert. Die Armeeangehörigen halfen mit, innert kürzester Zeit die Kapazitäten im Gesundheitsbereich hochzufahren, und leisten immer noch wichtige Dienste zur Entlastung des Spitalpersonals.
Welle glücklicherweise nicht eingetroffen
Einige Einheiten sind unterbeschäftigt, weil die Welle glücklicherweise nicht so heftig wie befürchtet eintraf. Armeegegner sagen nun, es hätte diesen Einsatz der Armee gar nicht gebraucht. Das ist aber billige linke Polemik.
Die Einsatzkräfte wurden sehr wohl gebraucht und auch wenn keine volle Auslastung eintraf, konnte niemand wissen, wie heftig die Pandemie die Schweiz treffen würde.
Genauso ist es nach wie vor richtig, die Armee mit den notwendigen Einsatzmitteln zu versorgen, damit sie auch im hoffentlich nie eintretenden Ernstfall ihren Auftrag gemäss Bundesverfassung erfüllen kann. Dazu gehören auch neue Kampfflugzeuge, denn die sicherheitspolitische Bedrohungslage hat sich auch durch die Corona-Krise nicht geändert.
Vielmehr wurde deutlich, dass auf die Solidarität der Nachbarstaaten kein Verlass ist – oder hat man schon vergessen, dass Deutschland und Frankreich Schutzmasken zurückbehalten haben, die für die Schweiz bestimmt waren?!
Grenzen und Kontrollen wichtig
Corona hat auch gezeigt, dass Grenzen und deren Kontrollen auch in der heutigen Zeit möglich und sinnvoll sind. Die SVP wurde zu Beginn der Corona-Krise für ihre Forderung kritisiert, den freien Personenverkehr einzuschränken …bis diese Massnahme dann doch umgesetzt wurde.
Leider eben reichlich spät. Der Blick nach Österreich zeigt, dass durch frühere Begrenzungen höhere Fallzahlen vermeidbar gewesen wären. Die gemachten Erfahrungen machen zudem deutlich, dass die nun umgesetzten Grenzkontrollen nicht zu einer immer wieder herbeigeredeten Isolation geführt haben, sondern zurück zu einem funktionierenden Staat, der das Heft in der Hand hält! Die Begrenzungsinitiative lässt grüssen…
Einheimische Produktion unverzichtbar
Schliesslich hat die SVP auch recht behalten mit ihren Forderungen nach einer gesicherten Versorgung der Schweiz mit einheimisch produzierten Nahrungsmitteln und anderen wichtigen Gütern.
Es kann eben nicht alles importiert werden und es braucht wenig, damit die internationalen Lieferketten reissen. In Krisenzeiten schaut jedes Land zuerst für sich, auch und gerade innerhalb der EU! Italien erhielt mehr Unterstützung von China und Russland als von der EU, wo jedes Land mit sich selbst beschäftigt war und die Gründerstaaten Frankreich und Deutschland illegal Material zurückhielten!
Die Schweiz muss daraus die richtigen Lehren ziehen: Sie muss ihre Unabhängigkeit wahren und ausbauen in Sachen Landesversorgung, und dazu gehören auch ausreichende Pflichtlager für Nahrungsmittel, Medizin und Energie. Zudem gehört es in die Eigenverantwortung jedes und jeder Einzelnen, einen Notvorrat anzulegen. Dies wurde versäumt und es kam zu Hamsterkäufen.
Wer hat dies alles schon lange gefordert und wurde dafür belächelt, im Kalten Krieg stehengeblieben zu sein? Die SVP, die sich eben nicht danach richtet, was gerade dem Zeitgeist entspricht, sondern deren Werte Bestand haben – in Krisenzeiten und auch in der Normalität, die hoffentlich bald wieder einkehrt!
