VBS-Chefin Amherd: «Wir dürfen keinen Bereich vernachlässigen»
Der Bundesrat hat die Öffentlichkeit informiert, wie er betreffend Kampfjets-Beschaffung weiter vorgehen will. Das Volk soll über den Kauf abstimmen können.
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Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will 6 Milliarden Franken in die Erneuerung der Kampfjet-Flotte investieren.
- Für zwei Milliarden soll das System der bodengestützten Luftverteidigung beschafft werden.
- Weiter sollen die Bodentruppen für über 5 Milliarden Franken modernisiert werden.
Der Bundesrat hat betreffend Kampfjet-Beschaffung einen Richtungsentscheid gefällt. Über das weitere Vorgehen informierte Verteidigungsministerin Viola Amherd heute Donnerstag die Öffentlichkeit. Die Regierung möchte, dass das Volk über den Kampfjet-Kauf abstimmen kann.
Entscheid von Bundesrat nach Expertengutachten
Viola Amherd hat sich für die Debatte im Parlament betreffend «Air2030» vorbereitet. Kürzlich hat die Verteidigungsministerin zwei weitere Expertenberichte und eine Zweitmeinung des bekannten Schweizer Astronaut und Kampfjetpiloten Claude Nicollier eingeholt.
Der Tenor der zusätzlichen Gutachten lautete: Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite, kurz Bodluv, sind nötig.
Nicollier empfahl dem Bundesrat, die Kampfflugzeuge separat zu planen – ohne die anderen Systeme. Über den Typ soll erst entschieden werden, wenn die Ergebnisse eines möglichen Referendums bekannt seien. Dies um eine Typendiskussion zu vermeiden.
Planungsbeschluss soll sich auf Kampfflugzeuge beschränken
Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, ihm bis spätestens Anfang September den Entwurf eines Planungsbeschlusses zu unterbreiten. Dieser beschränkt sich nun auf die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.
Das neue System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (Bodluv) ist nicht mehr Gegenstand des Planungsbeschlusses. Der Bundesrat sieht für dessen Beschaffung maximal zwei Milliarden Franken vor. Das System soll über das Rüstungsbudget finanziert werden, sodass das Volk nicht mitreden kann.
Bundesrat warnt: «Schweizer Luftraum ab 2030 nicht mehr geschützt»
Für den Bundesrat sprechen mehrere Gründe dafür, am Planungsbeschluss festzuhalten und diesen auf die Beschaffung von Kampfflugzeugen zu beschränken.
So würden die vorhandenen Kampfflugzeuge kurz vor dem Ende ihrer Nutzungsdauer stehen. Würden sie nicht rechtzeitig ersetzt, werde die Schweiz laut Bundesrat spätestens 2030 ihren Luftraum nicht mehr schützen können.
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Modernisierung der Bodentruppen für über 5 Milliarden Franken
Nicht nur in der Luft, auch auf dem Boden sind laut Richtungsentscheid des Bundesrates Erneuerungen nötig. Die Bodentruppen sollen modernisiert werden, erklärt Bundesrätin Viola Amherd. Denn: «Das Konfliktbild hat sich gewandelt.»
Militärische Einsätze von Bodentruppen seien heute fast immer in Städten und Agglomerationen zu erwarten. Heisst: Mitten in der Bevölkerung.
Bis etwa im Jahr 2030 erreichen etwa Schützenpanzer, Haubitzen, Aufklärungsfahrzeuge und später auch Kampfpanzer das Nutzungsende. Der Bundesrat will nun nicht alle Systeme ersetzen, sondern die Armee stärker auf hybride Konflikte ausrichten. 5,5 bis 6 Milliarden Franken sollen investiert werden, um die Bodentruppen mit leichteren, mobilen und vielseitig einsetzbaren System auszurüsten.
