Apple soll halbe Milliarde Dollar für Verletzung von 4G-Patenten zahlen

Eine Jury sah es als erwiesen an, dass Apple Technologien für die Datenübertragung 4G in seinen iPhones, Tablets und Smartwatches nutze, ohne PanOptis dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Apple kündigte Berufung an.

PanOptis hatte die Klage wegen Patentverletzung im Februar 2019 eingereicht. 4G oder LTE ist der derzeit gängige Mobilfunkstandard. Die Firma habe «mehrfach versucht, mit Apple zu verhandeln, um eine Einigung über die Zahlung von Lizenzgebühren für die Patente zu finden, die Apple verletzt», heisst es in der Klage. Diese Verhandlungen seien gescheitert. US-Fachmedien zufolge hatte Apple argumentiert, die Patente seien ungültig. Das überzeugte die Jury in Texas nun aber nicht.

Es ist die zweite Niederlage in einem Patentstreit für Apple in dem US-Bundesstaat: An das Unternehmen VirnetX musste der Technikriese mehrere hundert Millionen Dollar zahlen.

VirnetX und PanOptis sind sogenannte «Patentjäger» (patent trolls): Ihre Geschäftstätigkeit ist es, die Zahlung von Lizenzgebühren vor Gericht durchzusetzen. PanOptis etwa bietet seinen Kunden laut Eigenwerbung an, sich um die Verwaltung ihrer Patente zu kümmern, damit sie sich auf «Innovation und Entwicklung» konzentrieren können.

Analyst Pierre Breesé von der Unternehmensberatung IP Trust sagte AFP, die Telekommunikationsbranche sei besonders betroffen. Hier gehe es um komplexe Technologien, abgesichert durch «tausende Patente» - «das schärft den Appetit». In den USA gibt es jährlich mehrere tausend Gerichtsverfahren wegen Patentverletzungen. Die dort erstrittenen Entschädigungen kosten die Unternehmen laut Berechnung der Universität Boston jährlich fast 29 Milliarden Dollar.