Europäisch-iranisches Wirtschaftsforum verschoben
Das europäisch-iranische Wirtschaftsforum ist verschoben worden. Mehrere Botschafter boykottieren es wegen der Hinrichtung von Ruhollah Sam.
Das Wichtigste in Kürze
- Das europäisch-iranische Wirtschaftsforum wird nicht wie geplant stattfinden.
- Mehrere EU-Botschafter wollten am virtuellen Treffen nicht teilnehmen.
- Es war die Reaktion auf die Hinrichtung des Journalisten Ruhollah Sam.
Das dreitägige europäisch-iranische Wirtschaftsforum ist bis auf weiteres verschoben worden.
Das gaben die Organisatoren des Europe-Iran Business Forum am späten Sonntagabend bekannt. Die Botschafter aus Berlin, Wien, Rom und Paris würden nach der «barbarischen und nicht hinnehmbaren» Exekution des iranischen Oppositionellen Ruhollah Sam nicht an dem Forum teilnehmen. Dies hatte das französische Aussenministerium zuvor mitgeteilt.
Das Forum sollte eigentlich am Montag vom EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell eröffnet werden. Die Organisatoren erklärten, dass sie auch weiterhin «Potenzial» für den wirtschaftlichen Austausch beider Seiten sähen. Und dass sie hofften, das Forum in baldiger Zukunft abhalten zu können.
Führende Rolle bei Protesten gegen die Regierung
Die iranischen Revolutionsgarden hatten im Oktober 2019 die Festnahme Sams gemeldet, der in Frankreich als Flüchtling anerkannt war. Angaben zum Ort oder dem Zeitpunkt der Festnahme machten die Revolutionsgarden damals nicht. Sam sei «vom französischen Geheimdienst gesteuert» gewesen und von den USA und Israel unterstützt worden, hiess es von iranischer Seite.
Sam sei wegen seiner führenden Rolle bei Protesten gegen die Regierung in Teheran im Winter 2017/18 am Samstagmorgen gehängt worden. Dies berichtete das iranische Staatsfernsehen. Von der iranischen Führung waren die Proteste als «Aufruhr» eingestuft worden.
251 Hinrichtungen im vergangenen Jahr
Die Bundesregierung, die derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, hatte die Hinrichtung Sams am Wochenende scharf kritisiert. Das Auswärtige Amt zeigte sich auch «schockiert über die Umstände unter denen die Verurteilung erfolgt ist. Besonders die vorausgehende Verschleppung aus dem Ausland».
Nach Angaben von Amnesty International wurden im Iran im vergangenen Jahr mindestens 251 Menschen hingerichtet. Das ist die weltweit zweithöchste Zahl bei der Vollstreckung von Todesurteilen. Die meisten Hinrichtungen fanden demnach in China statt.
