SVP Aarau reicht Anfrage zu «KIFF 2.0» beim Stadrat ein
Vor der erwarteten Volksabstimmung zur «KIFF 2.0»-Kreditvergabe sollen einige offene Fragen zur Finanzierung geklärt werden, wie die SVP Aarau nun fordert.
Das «KIFF» respektive der private Verein «IG Kultur in der Futterfabrik» organisiert seit über 30 Jahren Kulturveranstaltungen aller Art, hauptsächlich in den Räumlichkeiten der ehemaligen Kunath-Futterfabrik in Aarau.
Das KIFF hat gemäss SVP Aarau viel Positives bewirkt und die Stadt Aarau dürfe mit Recht stolz darauf sein, dass sie mit den in den letzten 30+ Jahren verschiedentlich gesprochenen Geldern massgeblich an diesem Erfolg beteiligt ist.
Es sei absehbar, dass die Ära «Futterfabrik» zu Ende geht, und seit Jahren würde daran gearbeitet, den Betrieb an einem neuen Standort in der Telli wirtschaftlich wie inhaltlich in eine neue Ära zu überführen.
Nach Einwohnerrat entscheidet Volk über Kreditvergabe
Der Einwohnerrat hat die Thematik «KIFF 2.0» schon diskutiert, das Volk wird in naher Zukunft darüber entscheiden, in welchem Umfang die Stadt Aarau den Neubau KIFF finanziell unterstützen wird.
Stadtrat und Einwohnerrat schlagen vor, dass sich die Stadt Aarau mit insgesamt zwölf Millionen Franken beteiligt an den Investitionskosten für das Bauprojekt, veranschlagt mit 28.823 Millionen Franken.
Im Kleingedruckten der Botschaft des Stadtrats befindet sich der wichtige Hinweis, dass diese Kostenschätzung von 28.823 Millionen Franken auf einem historischen Baupreisindex von 102.2 basiert, nämlich dem Stand vom 1. April 2021.
Nur ein Jahr später, also am 01. April 2022, stand dieser Index bereits bei 112.5, das heisst schon im April 2022 betrugen die geschätzten Investitionskosten 31.728 Millionen Franken.
Kanton hat zehn Millionen gesprochen
Die gemäss Botschaft des Stadtrats geplante Finanzierung von total 28.8 Millionen Franken sei ebenfalls Makulatur.
Einerseits hat der Regierungsrat des Kantons Aargau nur zehn Millionen Franken gesprochen (beantragt/eingeplant sind elf Millionen Franken), andererseits sind die 5.8 Millionen Franken «Eigenfinanzierung KIFF» ebenfalls erst zum Teil gesichert.
Stand heute – und unter der Annahme, dass das Stimmvolk den Kreditantrag von 12 Millionen Franken gutheissen wird – würden etwas mehr als 26 Millionen der notwendigen Finanzierung von 31.728 Millionen Franken als «gesichert» gelten.
Aus heutiger Sicht sind damit die geschätzten Baukosten von 28.8 Millionen Franken gemäss SVP viel zu tief, während der Finanzierungsplan mit den «passenden» 28.8 Millionen Franken zu optimistisch sei.
Manko von fünf Millionen Franken
De facto würde im Moment ein effektives Finanzierungsmanko von fünf Millionen Franken bestehen.
Auch unter der Annahme, dass die Mittel «Eigenfinanzierung KIFF» im vollen Umfang von 5.8 Millionen Franken zusammenkommen sollten, würde eine Finanzierungslücke von vier Millionen Franken bestehen.
Bei der Berechnung der erwarteten Finanzierungslücken handelt es sich laut der SVP nicht um unnötige «Zahlenjongliererei», sondern um eine einfache Risiko-Analyse unter Einbezug der bis zum April 2022 aufgelaufenen Bauteuerung sowie der relevanten Entscheide des Regierungsrats des Kantons Aargau (19. August 2022) und des Einwohnerrats der Stadt Aarau (22. August 2022).
Alle Berechnungen seien trivial und die Zahlen würden auf den offiziellen Angaben, wie sie vom Stadtrat respektive vom privaten Verein «IG Kultur in der Futterfabrik» präsentiert werden, bestehen.
SVP Aarau fordert Klärung offener Fragen vor Volksabstimmung
Die Werte für den Baupreisindex stammen vom Bundesamt für Statistik. Die Frage müsse also erlaubt sein, wer für solche Fehlbeträge aufkommen wird.
Die SVP Aarau erwartet vom Stadtrat zwar (noch) keine Antwort auf diese Frage, aber hofft, dass der Schleier noch vor der geplanten Volksabstimmung gelüftet wird.
Die «wirtschaftlich neue Ära für das KIFF» dürfe nicht erst bei Baubeginn konkretisiert werden.
Im Zusammenhang mit «KIFF 2.0» bittet die SVP den Stadtrat aber um die Beantwortung einiger Fragen, und zwar vor der Finalisierung der Abstimmungsunterlagen über den Verpflichtungskredit und das Darlehen für den Neubau KIFF.
SVP reicht Anfrage an Stadtrat ein
Die SVP möchte vom Stadtrat wissen, welche Mittel (Geldmittel, Sachwerte, Beratungsleistungen von Behörden usw.) die Stadt Aarau bisher für das «KIFF» aufgewendet habe, und zwar über den gesamten Zeitraum von etwa 1988 bis heute.
Sie fragt ausserdem, welche kumulative finanzielle Unterstützung die Stadt Aarau in Form von Krediten, Darlehen oder Subventionszahlungen über den gesamten Zeitraum von zirka 1988 bis heute für das «KIFF» brutto aufgewendet habe und wieviel davon rückzahlbar sei.
Zudem stellt die SVP die Frage, welche Summe von den als «rückzahlbar» aufgeführten finanziellen Mitteln das «KIFF» bis heute zurückbezahlt habe, welche Summe aktuell ausstehend sei und bis wann die Rückzahlung erwartet würde.
Von den als «rückzahlbar» aufgeführten finanziellen Mitteln, möchte die SVP wissen, welche Summe die Stadt Aarau bereits «abgeschrieben» habe, weil sie zum Beispiel keine Rückzahlung mehr erwarten würde.
