Ja zu Standorten auf Gemeindeland, Skepsis gegenüber 5G-Technologie
Die Anfang Jahr vom Gemeinderat Meggen durchgeführte Bevölkerungsumfrage zu den Themen Mobilfunk und 5G-Technologie hat ein grosses Echo ausgelöst.
Mitte Januar stellte der Gemeinderat allen Meggerinnen und Meggern ab 16 Jahren einen Umfragebogen und eine Antwortkarte in einem adressierten Kuvert zu. Er ging damit einen unkonventionellen Weg, um die Meinung der Bevölkerung zu den kontroversen und emotional diskutierten Themen Mobilfunk und 5G-Technologie in Erfahrung zu bringen.
Die Mobilfunkumfrage wurde von der Bevölkerung überaus positiv aufgenommen. Dies zeigt einerseits die höchst erfreuliche und repräsentative Rücklaufquote von 52,3 %. Andererseits bedankten sich viele Meggerinnen und Megger in schriftlicher Form für die Durchführung der Mobilfunkumfrage.
Mobilfunkumfrage: Die Ergebnisse
Die Bevölkerungsumfrage zu den Themen Mobilfunk und 5G-Technologie brachte aussagekräftige Ergebnisse.
– 57,2 % der Befragten sind der Ansicht, dass eine bessere Mobilfunkabdeckung in Meggen erforderlich ist.
– 69 % der Befragten sind damit einverstanden, dass sich der Gemeinderat Meggen aktiv für eine koordinierte und bessere Mobilfunkabdeckung mit Standorten in öffentlichen Zonen engagiert.
– 63,4 % der Befragten sind damit einverstanden, dass der Gemeinderat Meggen die gemeindeeigenen Grundstücke bei den Standorten Mitte und Ost zur Erstellung von neuen Mobilfunkanlagen zur Verfügung stellt.
– 52,1 % der Befragten sind gegenüber der neuen 5G-Technologie negativ eingestellt.
Wertung der Ergebnisse und weiteres Vorgehen aus der Sicht der Gemeinde
Die Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zu Mobilfunk und 5G-Technologie führen zum folgenden Fazit: Die Megger Bevölkerung begrüsst es, dass der Gemeinderat eine Koordinationsaufgabe wahrnimmt und damit einem Wildwuchs begegnet.
Gegenüber der Einführung von 5G ist jedoch Skepsis vorhanden. Betrachtet man die Umfrage wie eine Abstimmung, so ist die Megger Bevölkerung mit der Zurverfügungstellung der gemeindeeigenen Standorte Ost und Mitte einverstanden, jedoch ohne 5G-Technologie.
Dies bedeutet für den Gemeinderat, dass er die Vereinbarungen mit den Mobilfunkbetreibern nur unter dem Vorbehalt eines Verzichts auf die 5G-Technologie unterzeichnen will. Er ist mit der ablehnenden Haltung gegenüber 5G nicht alleine.
Die Stadt Kriens beispielsweise hat ein Moratorium zu 5G eingeführt. Ob die Mobilfunkanbieter mit diesen Einschränkungen die Vereinbarungen mit der Gemeinde Meggen eingehen, ist noch offen.
Keine Sonderbauzonen für Mobilfunkantennen möglich
Verschiedene Rückmeldungen aus der Megger Bevölkerung gingen dahin, dass Standorte für neue Mobilfunkantennen oberhalb des Siedlungsgebietes begrüsst würden. Die Gemeinde hat diese Vorschläge aufgenommen und bei der Kantonalen Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi) Abklärungen getroffen.
Diese haben ergeben, dass der Kanton aus rechtlichen Gründen keine Sonderbauzonen für Mobilfunkantennen ausserhalb des Siedlungsgebietes genehmigen kann. Deshalb muss dieser Ansatz verworfen werden.
Wie geht es jetzt weiter?
Der Gemeinderat hat die drei Mobilfunkanbieter Swisscom, Sunrise und Salt schriftlich über die Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage informiert. Gleichzeitig hat er die Provider um eine Stellungnahme zu einer Vereinbarung, welche den Verzicht auf 5G beinhaltet, gebeten.
