SP Köniz: Stimmbevölkerung stärkt Demokratie und Oberstufe
Die SP Köniz ist zufrieden mit den Ergebnissen der Abstimmung vom 19. November 2023. Diese stärken die Demokratie und die Oberstufe in Köniz.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SP Köniz ist zufrieden mit den Abstimmungsergebnissen vom 19. November 2023.
- Zur transparenten Politikfinanzierung gab es ein Ja und zur Spez-Sek-Initiative ein Nein.
- Durch das Ergebnis werden Demokratie und Oberstufe in Köniz gestärkt, sagt die SP.
Auch in Köniz werden Partei- und Kampagnenbudgets künftig offengelegt. Die Stimmbevölkerung hat die von der SP angestossene Vorlage für Transparenz in der Politikfinanzierung deutlich angenommen.
Somit würden pünktlich zu den Wahlen 2025 Interessen offengelegt, die Willensbildung erleichtert und die Demokratie gestärkt, hält die SP fest.
Spez-Sek: Nun muss Stärkung der Oberstufe erfolgen
Erfreut nimmt die SP auch das Nein zur Spez-Sek-Initiative zur Kenntnis. Die Stimmbevölkerung habe sich damit gegen die Weiterführung des «Spezialfalls» Lebermatt entschieden. Auch spreche sie sich für eine Stärkung aller Oberstufenschulen in den verschiedenen Ortsteilen aus.
Um dies zu erreichen, hatte die SP gemeinsam mit Grünen und Grünliberalen in den letzten Monaten einen engagierten Abstimmungskampf geführt. Die SP sagt, dass der Gemeinderat nun gefordert sei, die fachspezifischen Angebote auf Spez-Sek-Niveau auszubauen. Ein entsprechender Auftrag habe das Gemeindeparlament bereits erteilt.
Der klare Entscheid der Stimmbevölkerung beende ein jahrzehntelanges Hickhack um die Spez-Sek Lerbermatt, sagt die SP. Nach einem emotional aufgeladenen Abstimmungskampf gelte es jetzt, die Reihen wieder zu schliessen. Ebenfalls müssen ausreichend Ressourcen bereitgestellt und auf eine optimale Förderung begabter Kinder an der Oberstufe hingewirkt werden.
Mehr Schulraum, mehr Wohnraum
Bei den restlichen Vorlagen ist die Stimmbevölkerung der Ja-Parole der SP gefolgt. In Wabern könne nun mit dem «dringend benötigten Ausbau» des Schulstandorts Morillon begonnen werden. Am Spühlirain in Schliern entstehe eine dichte, sorgfältig geplante und ökologisch aufgewertete Neubausiedlung, teilt die Partei mit.
Die SP hat die Vorlage unterstützt, fordert den Gemeinderat aber auf, aktiv nach Nachfolgelösungen für die jetzigen Bewohnenden zu suchen. Auch fordert sie, dass der Gemeinderat zusätzliche Massnahmen zur Linderung der Wohnungsnot aufzeigt.
