Borner (SVP SO) will keine automatische EU-Rechtsübernahme
Matthias Borner will für die SVP Solothurn in den Nationalrat einziehen. Er will sich in Bern für eine unabhängige, souveräne Schweiz einsetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 22. Oktober finden die eidgenössischen Wahlen statt.
- Matthias Borner tritt als Nationalratskandidat für die SVP Solothurn an.
- Im Gespräch mit Nau.ch spricht der Kantonsrat über seine Ziele in Bern.
Der Solothurner SVP-Nationalrat Walter Wobmann wird nicht zur Wahl am 22. Oktober antreten. Matthias Borner würde nun gerne in die Fussstapfen Wobmanns treten.
Wichtig sind ihm die direkte Demokratie, Steuerpolitik und Unabhängigkeit. Er glaubt, durch «die automatische Rechtsübernahme von EU-Recht wird die direkte Demokratie der Schweiz ausgehebelt». Darüber soll nach Borner am Ende das Volk entscheiden.
Nau.ch: Welches sind Ihre politischen Schwerpunkte?
Matthias Borner: Weniger Steuern und Gebühren, mehr Geld für die Bürger, direkte Demokratie stärken, Bürokratieabbau sowie die Unabhängigkeit der Schweiz bewahren.
Nau.ch: Sie wollen sich gegen Demokratieabbau einsetzen. Wo sehen Sie aktuell Gefahren für die Demokratie?
Matthias Borner: Durch die automatische Rechtsübernahme von EU-Recht wird die direkte Demokratie der Schweiz ausgehebelt. In der EU bestimmen ungewählte Beamten in Brüssel, was gilt. Dies stärkt die Verwaltung und gibt den Politikern mehr Freiheit, aber es schwächt die Demokratie und den Souverän.
Ich werde mich gegen die automatische Rechtsübernahme einsetzen, mit Referenden, Sachabstimmungen oder wie es mir möglich sein wird. Schlussendlich werden wir diese Frage übers Volk entscheiden müssen, weil die Mehrheit im Parlament diesem eigenen Machtausbau offen gegenübersteht.
Nau.ch: Wie gross ist Ihr Wahlkampfbudget?
Matthias Borner: Mein Wahlkampfbudget ist weit unter der Meldegrenze.
Nau.ch: Was motiviert Sie dazu, in den Nationalrat einziehen zu wollen?
Matthias Borner: Ich möchte mich für bessere Rahmenbedingungen einsetzen und die Lebensumstände der Bürgerinnen und Bürger verbessern. Es ist wichtig, dass sich Leute mit unterschiedlichen Hintergründen in der Politik einbringen.
Nau.ch: Was wollen Sie den Wählern und Wählerinnen sonst noch mitteilen?
Matthias Borner: In keinem Land können die Stimmbürger so viel bestimmen, wie in der Schweiz. Tragt Sorge zu diesem Privileg, bringt euch ein und geht wählen.
Zur Person
Matthias Borner, 41, ist SVP-Kantonsrat und Präsident der Solothurner Finanzkommission. Er arbeitet als Geschäftsführer einer Fondsleitung, singt in einer Fasnachtssänger-Clique und geht gerne in der Region Joggen.
