Kanton Solothurn: Kommission stimmt Massnahmenplan Klimaschutz zu
Wie der Kanton Solothurn mitteilt, hat sich die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission mit dem Massnahmenplan Klimaschutz befasst und diesem zugestimmt.
Der Kanton Solothurn hat eine Klima- und Energiestrategie ausgearbeitet.
Diese basiert auf dem Energiekonzept (2022), dem Aktionsplan zur Anpassung an den Klimawandel (2016) und dem Massnahmenplan Klimaschutz (2023).
Mit dieser Strategie will der Kanton einen Beitrag leisten, um die Ziele aus dem Pariser Klimaabkommen von 2015 zu erreichen. Dabei geht es vor allem darum, den Ausstoss von Treibhausgasen zu verringern.
Zusätzlich soll die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius beschränkt werden, im Vergleich zur vorindustriellen globalen Durchschnittstemperatur.
Die Umsetzung der Massnahmen wird jährlich geprüft
Der im Juni 2023 vom Regierungsrat vorgestellte Massnahmenplan Klimaschutz umfasst insgesamt 25 Massnahmen verteilt auf die Sektoren Verkehr, Industrie und Gewerbe, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Hoch- und Tiefbau, Abfall, Konsum sowie Finanzanlagen.
Es wurden sektorspezifische Ziele definiert, aber auch vier sektorübergreifende Massnahmen.
Mit einem jährlichen Monitoring soll die Umsetzung der Massnahmen und die Entwicklung der Treibhausgasemissionen verfolgt werden.
Die Umsetzung der Massnahmen liegt primär bei der kantonalen Verwaltung
Alle fünf Jahre erstellt die kantonale Verwaltung zuhanden des Regierungsrates einen Bericht zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen, zum Stand der Umsetzung des Massnahmenplans und zu den Möglichkeiten für dessen Weiterentwicklung.
Der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission ist klar, dass für die Umsetzung der Massnahmen primär die kantonale Verwaltung verantwortlich ist.
Um eine volle Wirkung zu erzielen, müssen die Massnahmen durch die ganze öffentliche Hand auch von den Gemeinden mitgetragen werden.
Insbesondere soll eine Wegleitung für nachhaltige und klimafreundliche Beschaffungen erarbeitet werden.
