Stäfa empfiehlt ein Ja zur Initiative «Energiestadt Gold»
Wie die Gemeinde Stäfa mitteilt, empfiehlt sie der Gemeindeversammlung vom 18. November 2023, die Initiative «Stäfa wird Energiestadt Gold» entgegenzunehmen.
Die Einzelinitiative «Stäfa wird Energiestadt Gold» will mit Wirkung bis 2030 Massnahmen im eigenen Aufgabenbereich der Gemeinde Stäfa verwirklichen, die eine Zertifizierung mit dem Label «Energiestadt Gold» erlauben würden.
Nach dem Trägerverein Energiestadt, Liestal, ist das Label Energiestadt Gold die höchste Auszeichnung für Städte und Gemeinden, die sich kontinuierlich für eine effiziente Nutzung von Energie, erneuerbare Energien und Klimaschutz engagieren und besonders hohe Anforderungen erfüllen.
Die Dachorganisation Association European Energy Award verleiht das Label auf europäischer Ebene in Zusammenarbeit mit dem Trägerverein Energiestadt.
Gemeinden müssen 75 Prozent der Massnahmen umgesetzt haben
Zur Erreichung des Goldstandards muss eine Gemeinde mindestens 75 Prozent der für sie möglichen Massnahmen im Bereich Energie und Klima umgesetzt haben.
Dabei geht es um Massnahmen wie Wärmeverbünde, Nachhaltigkeitsbemühungen, Bau- und Zonenordnung mit ambitionierten Energie- und Klimaaspekten, Energiebuchhaltung, Förderung von Langsamverkehr und Förderung von Biodiversität.
Der Gemeinderat empfiehlt der Gemeindeversammlung, die Initiative als allgemeine Anregung entgegenzunehmen.
Der Planungsaufwand beträgt grob 60‘000 bis 80‘000 Franken
Für die Entwicklung einer Umsetzungsvorlage zur Initiative rechnet der Gemeinderat grob geschätzt mit einem Planungsaufwand von 60‘000 bis 80‘000 Franken.
Aus der Planung resultiert ein Massnahmenprogramm, das die Initiative verwirklicht.
Das Massnahmenprogramm wird dann einer späteren Gemeindeversammlung oder Urnenabstimmung zum Entscheid vorgelegt.
Dafür besteht nach Gesetz eine Frist von 18 Monaten (bis Mai 2025).
Effektivität eingesetzter öffentlicher Mittel am wichtigsten
Der Gemeinderat hat in den Themenfeldern von Energieeffizienz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit in verschiedensten Bereichen wichtige Massnahmen bereits realisiert, aufgegleist oder geplant.
Mit der Nachhaltigkeitsstrategie 2040 hat er zudem einen Prozess auf breiter Front angestossen, der wesentlich über den Inhalt der heutigen Initiative hinausgeht.
Aus seiner Sicht ist die Initiative nicht erforderlich. Ihm ist auch nicht wichtig, ein bestimmtes Label wie Energiestadt-Gold anzustreben.
Im Zentrum steht für ihn die Wirkung der Massnahme und damit die Effektivität der eingesetzten öffentlichen Mittel.
Gemeinderat: Stossrichtung und Inhalt der Initiative stimmen
Für den Gemeinderat stimmen die Stossrichtung und der Inhalt der Initiative überein mit seinen Bestrebungen im Bereich der als übergeordnet anzusehenden Nachhaltigkeit.
Die zum gewünschten Label führenden Massnahmen erachtet er als wichtig und richtig. Der Planungsaufwand für die Entwicklung einer Umsetzungsvorlage ist verkraftbar.
Aus diesen Gründen empfiehlt er Zustimmung zur Initiative.
